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Einrede
Definition und Rechtssystematische Einordnung Die Einrede ist ein zentrales Rechtsinstitut im deutschen Zivilrecht, das dem Schuldner ein Gegenrecht gewährt, um...
Mehr lesenDetailsMarian Härtel
Marian Härtel
Beiträge
Rechtsansichten als Irrtum i.S. des UWG
Wichtigste Punkte Vorsicht bei der Kommunikation von Rechtsansichten als juristischer Laie ist unerlässlich. Die Entscheidung des BGH betrifft die Relevanz im wettbewerbsrechtlichen Kontext gemäß UWG....
Spiele ab 16 erst ab 22 Uhr streamen? Das JusProg Dilemma
Wichtigste Punkte KJM erklärte am 15. Mai 2019 das Jugendschutzprogramm JusProg nach § 19b II JMStV für unwirksam. Die FSM geht gegen diese Entscheidung vor,...
OLG Celle: Deckelung von Abmahnungkosten bei Filesharing
Wichtigste Punkte Das OLG Celle entscheidet über Abmahnungen und Klagen im Filesharing-Bereich. Entscheidungsfokus liegt auf der Übertragbarkeit der „Faktorrechtsprechung“ auf Computerspiele. Deckelung der Abmahnkosten gemäß...
Hamburg will Esport steuerrechtlich akzeptieren
Wichtigste Punkte Hamburger Sportjugend unterstützt Sportvereine, Esport als steuerlich gültiges Spielangebot zu etablieren. Zusammenarbeit mit der Hamburger Behörde für Arbeit und der Finanzbehörde war entscheidend...
Als Esportler nur mit Rechtsanwalt?
Wichtigste Punkte Das Esport-Recht Event an der Uni Augsburg behandelte zahlreiche wichtige Themen. Der Streit zwischen Tfue und FaZe zeigt Probleme in der Spielervertragssituation. Spieler...
Email in Spam-Order: Zugestellt!
Wichtigste Punkte Das Urteil des Obersten Gerichtshof in Wien besagt, dass Spam-E-Mails als zugestellt gelten. Eine Willenserklärung gilt als zugegangen, wenn sie im Machtbereich des...
70 Jahre Grundgesetz – Was für eine Errungenschaft
Wichtigste Punkte 70 Jahre Grundgesetz feiern zeigt die Erfolgsgeschichte Deutschlands in einem Rechtsstaat mit Frieden und Freiheit. Die Bedeutung des Grundgesetzes ist entscheidend, besonders im...
Haftungsfalle BFH-Urteile zur Umsatzsteuer bei Abmahnungen
Wichtigste Punkte Der BFH entscheidet, dass Abmahnungen im UWG und Urheberrecht umsatzsteuerpflichtig sind. Unternehmen haben Abmahnungen bislang FALSCH behandelt; dies könnte Steuerforderungen nach sich ziehen....
Streamer und Sendezeiteinschränkungen? KJM erklärt JusProg für unwirksam
Wichtigste Punkte KJM hat die Eignungsprüfung von JusProg als unwirksam erklärt, da rechtliche Grenzen überschritten wurden. Das Programm erfasst wesentliche Mediennutzungen von Minderjährigen nicht, da...
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Stärkung eines faires Wettbewerbs eingebracht. Abmahnungen sollen nur rechtstreu und nicht zur Generierung von Gebühren verwendet...
Podcast Folgen
Rechtssichere Influencer-Agentur-Verträge: Strategien zur Vermeidung unerwarteter Kündigungen
Anna und Max sprechen in dieser Episode über typische Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten bei Verträgen zwischen Influencern und Agenturen. Im Mittelpunkt...
Smart Contracts und Blockchain
In dieser fesselnden Podcast-Episode tauch ich tief in die Welt der Blockchain-Technologie und Smart Contracts ein. Die 25-minütige Folge beleuchtet,...
Die Rolle des IT-Rechtsanwalts
In dieser spannenden Podcast-Episode tauchen wir ein in die faszinierende Welt der IT-Startups und erfahren, warum ein erfahrener Rechtsanwalt für...
Rechtliche Basics für Startup-Gründer – So startest du auf der sicheren Seite!
In dieser Episode des Itmedialaw Podcasts nimmt euch Rechtsanwalt und Unternehmer Marian Härtel mit auf eine Reise durch den rechtlichen...