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Kurzberatung

Marian Härtel

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  • Marian Härtel

Beiträge

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AGB und verbotene Klauseln

Wichtigste Punkte Verträge müssen als AGB betrachtet werden, wenn sie nicht verhandelbar sind und zur mehrfachen Verwendung bestimmt sind. Klauseln dürfen nicht gegen geltendes Recht...
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EuGH: Amazon muss Nutzern keine Telefonnummer bieten

Wichtigste Punkte Verbraucherzentrale Bundesverband klagt gegen Amazon wegen Informationspflichten nach deutschem Verbraucherschutzrecht. Amazon soll keine Telefaxnummer und schwer zugängliche Telefonnummer bereitstellen. Generalanwalt Giovanni Pitruzzella sieht...
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Computer Bild durfte Foto von Jan Böhmermann verwenden

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Köln entschied am 21.02.2019, dass Jan Böhmermann's Bild zulässig in einem Werbeartikel verwendet wurde. Die Zeitschrift Computer Bild druckte sein Bild ohne...
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sind esport spielervertraege agb

Sind Esport-Spielerverträge AGB?

Nur wenige Menschen wissen Die überwiegende Mehrheit der Menschen, sagen wir mal die „nicht juristisch gebildeten“ Menschen, wird die Abkürzung AGB oder Allgemeine Geschäftsbedingungen wahrscheinlich...
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Quellensteuer und Google-Ads

Wichtigste Punkte Quellensteuer bei Google Ads ist ein wichtiges, aber oft unbekanntes Thema. Es besteht Handlungsbedarf für Unternehmen, die Werbung buchen oder anbieten. Eine Steuerprüfung...
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BGH legt YouTube-Streit dem EuGH vor

Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat Fragen zur Auskunftspflicht von YouTube vorgelegt. Nutzer müssen beim Hochladen von Videos persönliche Daten wie Name, E-Mail-Adresse...
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Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise

Wichtigste Punkte Abmahnungen variieren; bestimmte Themen sind aktueller und andere fallen in Vergessenheit. Onlinehändler sollten ihre Software und Geschäftsprozesse gründlich überprüfen, um Abmahnungsrisiken zu minimieren....
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Achtung vor Missbrauch der Umsatzsteuer-ID

Wichtigste Punkte Händler auf Ebay sollten aufpassen, dass ihre Umsatzsteuer-ID nicht missbraucht wird. Der Grund des Verhaltens sind Gesetzesänderungen für asiatische Händler auf Ebay und...
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HOT/Wichtig: Steuerrechtliche Haftungsfalle Google-Ads

Wichtigste Punkte Viele Unternehmen nutzen Google Ads zur Werbung, was neue Haftungsrisiken mit sich bringt. Werbeleistungen von inländischen Unternehmen unterliegen der deutschen Steuerpflicht. Die Einkommenssteuer...
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Einzelunternehmer sind keine Geschäftsführer

Wichtigste Punkte Problematische Angaben im Impressum können gemäß § 5 TMG abmahnbar sein. Fantasienamen wie "Super Stardesign Europe" sind oft rechtlich problematisch. Der Name des...
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