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Marian Härtel

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Beiträge

dsgvo 3669706 1280

BGH: Auch Frauen zocken Egoshooter

Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof entschied, dass eine Frau bei Urheberrechtsverletzung auch als Täterin infrage kommen kann. Der Fall betrifft eine Normal Filesharing-Abmahnung für ein Computerspiel, hier...
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Bildposting in geschlossener FB Gruppe kann Urheberrecht verletzen

Wichtigste Punkte Das Posten von Bildern in geschlossenen Facebook-Gruppen kann eine öffentliche Vervielfältigung sein und Urheberrechte verletzen. Das Landgericht München entschied über eine Klage gegen...
influencers 3151032 1920 384x192 2

Rechtsform als Influencer? Ein paar Hinweise!

Wichtigste Punkte Eine Rechtsform kann viele Vorteile für Influencer bieten, wie steuerliche Behandlung und professionelle Auftritte. Die richtige Juristische Struktur hängt von der Zukunftsplanung und...
privacy policy 3415417 1280 384x192 1

DSGVO Verstoß doch nicht abmahnbar?

Wichtigste Punkte Die Entscheidung des LG Magdeburg behandelt die Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen. Widersprüchliche Urteile in Deutschland: Würzburg und Hamburg bejahen Abmahnfähigkeit, Bochum und Wiesbaden verneinen...
dsgvo 3449146 1920 384x192 1

Epic Games mahnt weiter wegen Fortnite ab

Wichtigste Punkte Vor der Nutzung der Marke Fortnite ist eine Rücksprache mit einem spezialisierten Rechtsanwalt empfehlenswert. Die Kanzlei Beiten Burkhardt mahnt rigoros ab und skat...
electronic commerce 384x192 1

Kleinunternehmer, Umsatzsteuer und Preisangaben Verordnung

Wichtigste Punkte Kleinunternehmer nach § 19 I UStG dürfen keine Umsatzsteuer abführen, auch wenn sie theoretisch enthalten ist. Der Gesetzestext impliziert, dass Umsatzsteuer in Preisen...
electronic commerce 384x192 1

Differenzbesteuerung und die Preisangaben Verordnung

Wichtigste Punkte Im Steuerrecht sind Rechtsstreitigkeiten häufig komplexer als in anderen Rechtsbereichen. Die Frage zur Umsatzsteuer in Preisen von Kleinunternehmern ist rechtlich umstritten. Eine Entscheidung...
privacy policy 3415417 1280 384x192 1

Abmahnungen wegen unverschlüsselten Kontaktformular

Wichtigste Punkte Abmahnwelle betrifft Webseiten mit Kontaktformularen, die nicht ausreichend verschlüsselt sind. Abmahnungen kommen von der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., gegründet im Februar. Ein SSL-Zertifikat...
justice 2071539 1280

Plagiatsvorwurf ist nur Meinungsäußerung

Wichtigste Punkte Behauptungen müssen beweisbar sein; andernfalls kann ein Wettbewerber Unterlassungsansprüche geltend machen. Vor Gericht gelten Aussagen wie "Soll doch der Kläger zeigen, dass ich...
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Ändern einer fremden Amazon-Beschreibung kann wettbewerbswidrig sein

Wichtigste Punkte Änderungen an Wettbewerber Produktbeschreibungen können wettbewerbswidrig sein. Das Landgericht Düsseldorf entschied über eine solche wettbewerbswidrige Änderung. Gericht billigte dem ursprünglichen Verkäufer die Einwendung...

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