Marian Härtel

Wichtigste Punkte Die Einrichtung eines Twitter-Accounts benötigt die Zustimmung des Betriebsrates. Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem letzten Jahr. Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei Arbeitnehmerüberwachung. Ähnliche...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Heilbronn erweiterte die Diskussion zu Influencer-Urteilen und Gewerblichkeit auf Social Media. Selbst eine Schülerin kann als gewerblicher Anbieter gelten, was weitreichende...

Wichtigste Punkte Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht stärkt die Rechte von Verbrauchern in Entscheidungsfällen zu Widerrufsbelehrungen. Die Beklagte vertreibt Telekommunikationsdienstleistungen über das Internet und verwendet ein gesetzliches...

Wichtigste Punkte Der Medienstaatsvertrag steht vor zahlreichen Herausforderungen und wird derzeit intensiv diskutiert. Kritik an der Rundfunkzulassung und Definition des Bagatellrundfunks ist erheblich. Politische Kreise...

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied zu Kostenfragen von Abmahnungen bei teilweisen Ansprüchen. Eine Beschränkung der Revision auf selbständige Teile des Streitstoffs ist zulässig und wirksam....

Wichtigste Punkte Das Video behandelt Rundfunklizenzen für Streamer und beantwortet häufige Fragen. Die Zuschauer können in den Kommentaren gerne Fragen stellen und Feedback geben. Alle...

Wichtigste Punkte Betreiber von Webseiten und Apps müssen Datenschutz in ihrer Datenschutzerklärung klar angeben. Die Nutzung von Google-Diensten wie Analytics, Maps und ReCAPTCHA erfordert genaue...

Wichtigste Punkte Das Kammergericht in Berlin entscheidet über die Kennzeichnungspflicht von Influencern und Streamern. Beiträge mit Links sind nicht generell als Werbung zu kennzeichnen, es...

Wichtigste Punkte Die 4. Kammer für Handelssachen entschied am 18.01.2019, dass der Verkauf über Amazon nicht unlauter ist. Ein Apotheker aus Oberharz verkauft rezeptfreie und...

Wichtigste Punkte Änderungen des § 20b Rundfunkstaatsvertrages treten am 1. Mai 2019 in Kraft. Ab diesem Datum besteht nur noch eine Anzeigepflicht für Streamer. Landesmedienanstalten...