

Marian Härtel
Beiträge

Missbrauch von sensiblen Kundendaten? Kündigung!
Wichtigste Punkte IT-Mitarbeiter müssen sensible Kundendaten schützen und dürfen diese nicht missbrauchen. Das Arbeitsgericht Siegburg entschied über einen Fall von Datenmissbrauch. Der Kläger nutzte privat...

Kostenloses Q&A: Rechtsfragen für Esportteams *Achtung: Update*
Wichtigste Punkte Skype for Business funktioniert derzeit unzuverlässig; Q&A wird auf dem Discord-Server von ITMediaLaw abgehalten. Einladungslink zum Discord-Server: https://discord.gg/4JhH7W. Termindetails bleiben gleich: 31.01.2020 um...

Facebook/Instagram: Gerichtliche Zustellungen auch in Deutsch zulässig!
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied, dass Facebook keine englische Übersetzung verlangen kann. Ein Mann aus Düsseldorf erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen Facebook. Die Zustellung...

Bundesgerichtshof entscheidet zur Einwilligung von Cookie-Speicherung
Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasst sich mit Anforderungen an Einwilligungen zur Cookie-Speicherung. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen klagt gegen die Beklagte wegen unzulässiger...

JusProg: Vergleich im Eilverfahren
Wichtigste Punkte mabb und FSM haben sich im Eilverfahren zum Jugendschutzprogramm JusProg geeinigt. Der Vergleich betrifft die sofortige Vollziehbarkeit der Entscheidung der KJM zur Unwirksamkeit...

LG Wuppertal: Zahlung über PayPal an Onlinecasinos
Wichtigste Punkte Das Landgericht Wuppertal lehnt Rückzahlungsansprüche gegen PayPal ab, gemäß vorheriger Gerichtsurteile. Das Rechtsverhältnis zwischen PayPal und Nutzern basiert auf dem Zahlungsdiensterahmenvertrag. Das Gericht...

Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge
Wichtigste Punkte Bundesministerium für Justiz legt Referentenentwurf für Verbesserung der Rechtslage von Verbrauchern gegenüber Unternehmen vor. Abtretungsverbote in AGB für Geldforderungen werden künftig unwirksam sein....

Cookie-Zustimmung beim Einsatz von Google Maps?
Wichtigste Punkte Bei der Nutzung von Google Maps müssen Zustimmung und Cookies beachtet werden. Technisch notwendige Cookies erfordern keine Zustimmung, Analysecookies jedoch schon. Google Maps...

Amokläufe über Internet angekündigt?
Wichtigste Punkte Der Kläger kündigte Amokläufe an der Realschule Heinsberg und Hauptschule Hückelhoven per E-Mail an. Größere Polizeieinsätze zum Schutz von Lehrern, Schülern und der...

Pornodreh oder gefilmte Prostitution?
Wichtigste Punkte Verwaltungsgericht Aachen verhandelt über einen Kläger, der Pornofilme produziert und vertreibt. Im April 2018 plante der Kläger eine Filmproduktion in Aachen mit Amateurdarstellern....