
Marian Härtel
Beiträge

Vorbereitungen auf den Brexit?
Auch wenn man es nie genau wissen kann, aber so langsam schaut es aus, als ob das Vereinigte Königreich die Europäische Union am 1. November...

Verfassungsbeschwerde gegen Adblock-Urteil zurückgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht lehnte eine Verfassungsbeschwerde von Axel Springer gegen das Urteil des Bundesgerichtsgerichtshofes zur Klage von Axel Springer gegen den Adblock-Anbieter Eyeo mit Beschluss vom...

Nie, Nie, Nie einen Vertrag ohne Rechtsanwalt unterschreiben
Ich bin inzwischen über 20 Jahre in der Computerspielbranche und dabei über 12 Jahre als Rechtsanwalt tätig. Schon aufgrund meines großen Netzwerkes in der Industrie,...

BVerwG bzgl einer Pfändungsverfügung gegenüber der DENIC
Für viele Unternehmen ist die Domain inzwischen ein großer immaterieller Wert. Besonders relevante Domains werden auf Marktplätzen wie Sedo für 6stellige Summen oder mehr verkauft....

BGH zur Haftung für Kundenbewertungen auf Amazon
Der Bundesgerichtshof hat aktuell über die Frage zu entscheiden, ob den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden...

Facebook muss gleichartige, rechtswidrige Inhalte löschen!
Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen auch...

„Ostdeutsch“ ist kein Mobbing am Arbeitsplatz
Die Herabwürdigung eines Mitarbeiters wegen seiner ostdeutschen Herkunft stellt keine Benachteiligung im Sinne des § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz wegen der ethnischen Herkunft oder Weltanschauung dar.Wichtigste...

Autokauf kein Onlinekauf? Und somit kein Widerrufsrecht?
Immer häufiger bieten Fahrzeughändler heute ihre Fahrzeuge im Internet auf entsprechenden Plattformen an. Der Kontakt mit dem Verbraucher, der sich für ein Fahrzeug interessiert, läuft...

Achtung: Simpler Cookie-Banner nicht mehr ausreichend
Gestern hat der EUGH weitreichend zur Frage der Zustimmung des Setzens von Cookies entschieden (siehe hier).Wichtigste Punkte − EUGH entschied, dass ein voreingestellter Haken in...

EUGH: Cookies erfordern ausdrückliche Einwilligung der Nutzer
In dem lang erwarteten Urteil zu Planet49 (siehe dazu diesen Artikel) hat heute der Europäische Gerichtshof zu einer Auslegung des BGH entschieden.Wichtigste Punkte − Europäischer...





























