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Marian Härtel
Beiträge

Facebook-Seiten, Datenschutz und der 1. August 2019
Wichtigste Punkte Facebook plant, den Link zur Datenschutzrichtlinie zum 01. August 2019 zu entfernen. Betreiber von Facebook-Seiten sind gemeinsam mit Facebook für die Datenverarbeitung verantwortlich....

Warum sind Verträge wichtig?
Wichtigste Punkte Die Professionalisierung in der Streaming-, Influencer- und Esport-Branche ist entscheidend für Vertragsarbeit. Verträge schaffen nicht nur Finanzsicherheit, sondern reduzieren auch Streitigkeiten zwischen Marktteilnehmern....

Immer wieder: Werben mit Garantiebedingungen
Wichtigste Punkte Werbung mit Garantien führt häufig zu Rechtstreitigkeiten. Fehlende oder unklare Bedingungen können rechtliche Konsequenzen haben. Fehlender Hinweis auf bestehende Garantien ist ein Abmahngrund....

BGH macht Verkäufer das Tricksen madig
Wichtigste Punkte Der BGH entschied über das Kaufrecht im Zusammenhang mit einem Wohnungskauf. Der Informationsgefälle zwischen Verkäufer und Käufer ist ein zentrales Problem. Die Entscheidung...

Darf ich schlecht über einen Wettbewerber sprechen?
Wichtigste Punkte Öffentliche Äußerungen sollten mit Vorsicht behandelt werden, insbesondere wenn sie möglicherweise falsch sind. Der Äußere muss den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen beweisen, nicht das...

Auch Angestellte der BRD-GmbH müssen Rundfunkbeitrag zahlen
Wichtigste Punkte Ein Reichsbürger klagt auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag, da er die Gebühren fälschlicherweise für geltendes Recht hielt. Der Beitragsservice stellte einen Betrag von 826,14...

Glücksspiel vs. Skillgaming, ein kleiner Abriss
Wichtigste Punkte Das Gutachten behandelt die Zulässigkeit von Skillgaming nach dem § 284 StGB und dem Glücksspielstaatsvertrag. Unsicherheit in der deutschen Gesetzeslage bleibt ein zentrales...

Routerzwang bei Internetanbieter = rechtswidrig
Wichtigste Punkte Die Urteilsentscheidung des Landgerichts Koblenz besagt, dass Internetanbieter keine irreführenden Informationen zu Router-Anforderungen geben dürfen. Der Anbieter 1 & 1 vermittelte den Eindruck,...

Achtung vor Analytics ohne Anonymisierung
Wichtigste Punkte Google Analytics erfordert in Deutschland die Nutzung von AnonymizeIP zur Vermeidung von rechtlichen Problemen. Das Landgericht Dresden hat die Klageberechtigung für Webseite-Besucher ausgeweitet....

Bundestag beschließt Anpassungen des Datenschutzrechts
Wichtigste Punkte Die DSGVO trat am 25. Mai 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft. Die Verordnung (EU) 2016/679 erfordert Anpassungen des nationalen Datenschutzrechts. Über 150...