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Marian Härtel

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Beiträge

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OLG Frankfurt zu Influencer & Schleichwerbung

Wichtigste Punkte OLG Frankfurt am Main untersagte getarnte Werbung auf Instagram, wenn der kommerzielle Zweck nicht kenntlich gemacht wird. Der Influencer, ein Aquascaper, gestaltet Aquarienlandschaften...
conclusion of the contract 3100563 1280

Datenschutzprobleme bei einem Assetdeal?

Wichtigste Punkte Assetdeals umfassen den Verkauf von Rechten und Inhalten ohne Änderung der Gesellschaftsstruktur. Der Datenschutz ist ein wesentlicher Aspekt, besonders beim Kauf von Nutzerdaten....
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Homepage und Suchfunktion überarbeitet

Wichtigste Punkte Die Webseite wurde mit einer Frischzellenkur überarbeitet, um die Nutzererfahrung zu verbessern. Weniger Bling Bling und mehr Informationen sind jetzt auf der Homepage...
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BGH entscheidet zum Rechtsmissbrauch bzgl. Umwelthilfe

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied zu einer Unterlassungsklage der Deutschen Umwelthilfe gegen ein Autohaus. Die Werbung des Autohauses enthielt nicht alle gesetzlich geforderten Verbraucherinformationen zu...
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Amazon darf nicht einfach Verkäufer-Gelder einfrieren

Wichtigste Punkte Das Landgericht Hildesheim hat Amazon untersagt, Gelder ohne Grund einzufrieren. Die Sperre wurde durch angebliche Manipulation von Kundenrezensionen bei Amazon begründet. Mehr als...
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VerpackungsG: 6 Monate und schon 2000 Bußgelder

Wichtigste Punkte Die ZSVR analysiert seit einem halben Jahr die Verpackungsmengen von Herstellern und Systemen. Nach 6 Monaten wurden ca. 2.000 Ordnungswidrigkeiten an die Länder...
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Facebook muss gelöschten Post wiederherstellen

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Oldenburg hat Facebook verpflichtet, einen gelöschten Post wieder einzustellen, um Meinungsfreiheit zu sichern. Der Kläger kritisierte ein Mitglied des Zentralrats der Muslime...
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BGH zu Widerrufsrecht und Matratzen

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, dass Verbraucher das Recht haben, einen Kaufvertrag für Matratzen zu widerrufen, auch nach Entfernung der Schutzfolie. Die Entscheidung folgt der...
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Fack ju Göthe darf als Marke eingetragen werden

Wichtigste Punkte Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, Michal Bobek, empfiehlt die Zulassung des Filmtitels „Fack Ju Göhte“ als Marke. Das EUIPO sah den Titel als...
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Bundesrat findet keine Mehrheit gegen Cyberkriminalität

Wichtigste Punkte Der Gesetzesantrag von Bayern zur Bekämpfung von Cyberkriminalität erhielt am 28. Juni 2019 keine absolute Mehrheit. Auch der gleichlautende Antrag von Nordrhein-Westfalen fand...