Marian Härtel

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Dresden urteilt gegen Finanztip wegen Schleichwerbung durch unzureichend gekennzeichnete Affiliate-Links. Klage wurde zuvor vom Landgericht Leipzig mit Verweis auf das Medienprivileg abgewiesen....

Wichtigste Punkte Das Amtsgericht Coburg entschied über einen Rücktritt vom Kaufvertrag für ein Tier aufgrund falscher Beschreibung im Internet. Der Käufer erwarb Zwergseidenhennen, entdeckte jedoch,...

Wichtigste Punkte Der EuGH hat eine entscheidende Regelung zur Angabe einer Telefonnummer im Impressum getroffen. Eine kostenpflichtige Nummer ist laut OLG-Entscheidungen nicht zulässig. Eine vorhandene...

Wichtigste Punkte Landgericht Hamburg hebt eine einstweilige Verfügung gegen eine Influencerin auf Instagram auf. Urteil bejaht Meinungsfreiheit bei wirtschaftlichen Fragen und Produktempfehlungen. Gericht verneint gewerbliche...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt hat einen einstweiligen Verfügungsantrag gegen eine Influencerin zurückgewiesen. Mit Beschluss vom 24.06.2019 entschied die 6. Kammer über die gewerbliche Tätigkeit...

Wichtigste Punkte Telekom Deutschland darf ihr Produkt StreamOn vorläufig nicht weiterbetreiben, laut Oberverwaltungsgericht NRW. StreamOn bietet kostenloses Streaming, zählt jedoch nicht auf das Inklusivdatenvolumen der...

Wichtigste Punkte Urheberrechtlicher Schutz von Logos ist häufig Streitpunkt, insbesondere bei Logo-Generatoren oder professionellen Grafikern. Rechtsstreitigkeiten können durch unkreative Logos entstehen, die auf bestehenden Assets...

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über das Phänomen der Abbruchjäger in Auktionen. Ein Verkäufer brach eine Auktion mit einem Pirelli-Radsatz vorzeitig ab. Der Kläger war...

Wichtigste Punkte Der Verkauf von Gegenständen auf eBay erfordert gründliche Überlegungen bezüglich der Einstufung als gewerblich. Gewerbliche Anbieter müssen Verbraucherrechte einhalten und Informationen wie das...

Wichtigste Punkte Europäisches Patentamt bestätigte 2014 die Marke von adidas aus drei parallelen Streifen. 2016 erklärte das EUIPO die Eintragung aufgrund fehlender Unterscheidungskraft für nichtig....