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Kurzberatung

Marian Härtel

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  • Marian Härtel

Beiträge

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Kein A1 Formular für Dienstreisen

Wichtigste Punkte Die EU überarbeitet die Regeln zur Koordinierung der sozialen Sicherheit, um das Leben und Arbeiten in der EU zu erleichtern. Arbeitsuchende erhalten mehr...
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Lasertag jugendgefährdend? Verwaltungsgericht entscheidet

Wichtigste Punkte Lasertag wird als jugendgefährdend betrachtet, ähnlich wie Computerspiele, was auch auf einen Generationenkonflikt hinweist. Der Verwaltungsgerichtshof Würzburg entschied, dass Lasertag das geistige und...
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international 1751293 1280

Deutsche Gerichte zuständig bei .de Domain

Wichtigste Punkte Deutsche Gerichte sind zuständig, wenn Inhalte in deutscher Sprache vorliegen, richten sie sich an deutsche Nutzer. Anbieter aus Österreich und Schweiz sollten dies...
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Haftung bei ungesicherten WLAN/Tor-Exit-Node

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, dass WLAN-Betreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte haften. Die Klage betraf das Computerspiel „Dead Island“, das über den Beklagten angeboten...
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Telefonwerbung ohne valide Rückrufnummer ist unlauter

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht München entschied, dass falsche Rückrufnummern in der Telefonwerbung wettbewerbswidrig sind. Die Entscheidung basiert auf § 5 a UWG und § 312...
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bfinanzhof muenchen 01 384x192 1

Schach, Bridge, Esport?

Wichtigste Punkte Der ESBD diskutiert die rechtliche Anerkennung von Esport als Sport. Ein Urteil des Bundesfinanzhofs zeigt, dass Turnierbridge nicht als Sport anerkannt, aber steuerbegünstigt...
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Influencer, Werbung und die Landesmedienstalten

Wichtigste Punkte Die Pflicht zur Markierung von Werbung bei Influencern und Streamern wird zunehmend kontrovers diskutiert. Die Landesmedienanstalten werden aktiver, um die Regeln für Streamer...
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Onlineshops und Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

Wichtigste Punkte Treuhandverfahren helfen, Zahlungsströme zu kontrollieren und Plattformgebühren einzuheben. Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) regelt die Anforderungen an Zahlungsdienste. Eine BaFin Genehmigung ist möglicherweise notwendig für...
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Internetanschluss gesperrt? Einstweilige Verfügung zulässig!

Wichtigste Punkte Das Landgericht Hamburg entschied, dass gegen unberechtigte Internet-Sperrungen einstweilige Verfügungen möglich sind. Relevante Gründe müssen vorgetragen werden, insbesondere drohende wirtschaftliche Nachteile für ein...
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Unterrichtsausschluss bei Verbreitung von Gewaltvideos

Wichtigste Punkte Im Januar entdeckte die Schulleitung in Aachen Gewaltvideos bei 7. Klässlern auf Smartphones. Ein Schüler wurde für 2 Wochen vom Unterricht ausgeschlossen, nachdem...
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