Marian Härtel

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine interessante Entscheidung zur Frage der Kündigung einer Unterlassungserklärung getroffen. Eigentlich sollte man mit dem Unterschreiben von Unterlassungserklärungen sehr vorsichtig sein,...

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat für das Jahr 2020 ein neues Jugendmedienschutzgesetz angekündigt, um die Regelungen aus der Zeit der CD-ROM und Videokassette auf die...

Am ersten Bürotag nach dem Osterwochenende möchte ich gerne auf einen sehr interessanten, wenn auch nur bedingt tiefgründig recherchierten Artikel bei „Spektrum der Wissenschaft“ verweisen.Wichtigste...

Der Irrtum, was genau „Spenden“ sind Immer wieder muss man mitbekommen, dass es große Irrtümer zu rechtlichen Fragen gibt. Wenn man durch meine Blogeinträge und...

Aktuell habe ich einen Fall vorliegen, bei dem die Frage aufkommt, ob das Wort „Sponsored Post“ als Werbekennzeichnung z.b. für Influencer ausreicht. Das geht natürlich...

Aktualisierungen der EU-Verbraucherschutzvorschriften zur Verbesserung der Rangfolgetransparenz auf Online-Marktplätzen und zur Bekämpfung der doppelten Qualität von Produkten wurden am Mittwoch von den Europaabgeordneten angenommen. Wichtigste...

Die mehr als umstrittene Urheberrechtsreform wurden heute endgültig umgesetzt und eine  Mehrheit der Staaten der EU haben dafür votiert.Wichtigste Punkte Die Urheberrechtsreform wurde von einer...

In diesem Post zur Geoblocking Verordnung habe ich es noch angedeutet.  Nun hat die Europäische Kommission Valve, als Eigentümerin der Videospiel-Vertriebsplattform „Steam“, und fünf weitere...

Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute ein bei ihm anhängiges Verfahren des...

Aus gegebenen Anlass möchte ich auch hier im Blog einen kurzen Hinweis auf die sogenannte Cordoba-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom letzten August verweisen. Dieser hatte...