Marian Härtel

Wichtigste Punkte AG Frankfurt entscheidet über Haftung von Internetanschlussinhabern bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing. Haftung gilt auch ohne Beweis, dass Anschlussinhaber selbst der Täter ist, insbesondere...

Wichtigste Punkte eSport ist von DOSB nicht als Sport anerkannt, was zu Protesten aus Politik und Verbänden führte. Die Argumentation des DOSB über eSport zeigt...

Wichtigste Punkte .eu Domains haben mit 3-4 Millionen registrierten Adressen eine hohe Verbreitung in Europa. Nach dem Brexit verlieren britische Staatsangehörige und Unternehmen das Recht...

Wichtigste Punkte Die Entscheidung der 3. Kammer bekräftigt, dass IP-Adressen unter Telekommunikationsüberwachung fallen, auch wenn der Anbieter diese nicht speichert. Der Anbieter eines E-Mail-Dienstes kann...

Wichtigste Punkte Widerrufsbelehrung muss klar und strukturiert sein, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Unzureichende Darstellung könnte zu unwirksamen Widerrufserklärungen führen. Kostenpflichtige Abmahnungen durch Wettbewerber sind...

Wichtigste Punkte Das Privileg für Gamingstreamer auf Twitch im Medienstaatsvertrag entfällt. Unklar, wann die Neufassung des Medienstaatsvertrags kommt. Streamer sollten eine Rundfunkzulassung beantragen, um rechtliche...

Wichtigste Punkte Die Einrichtung eines Twitter-Accounts benötigt die Zustimmung des Betriebsrates. Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem letzten Jahr. Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei Arbeitnehmerüberwachung. Ähnliche...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Heilbronn erweiterte die Diskussion zu Influencer-Urteilen und Gewerblichkeit auf Social Media. Selbst eine Schülerin kann als gewerblicher Anbieter gelten, was weitreichende...

Wichtigste Punkte Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht stärkt die Rechte von Verbrauchern in Entscheidungsfällen zu Widerrufsbelehrungen. Die Beklagte vertreibt Telekommunikationsdienstleistungen über das Internet und verwendet ein gesetzliches...

Wichtigste Punkte Der Medienstaatsvertrag steht vor zahlreichen Herausforderungen und wird derzeit intensiv diskutiert. Kritik an der Rundfunkzulassung und Definition des Bagatellrundfunks ist erheblich. Politische Kreise...