Marian Härtel

Wichtigste Punkte Der BGH entschied, dass Fotografien von gemeinfreien Gemälden Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Ein Besucher des Museums verletzte ein Fotografierverbot und muss...

Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof bestätigt missbräuchliche Abmahnungen gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG bei existenzbedrohenden Verfolgungsaufwänden. Existenzbedrohung liegt vor, wenn wirtschaftliches Interesse an der...

Wichtigste Punkte Das LG Karlsruhe verurteilte den Betreiber einer Darknet-Plattform zu sechs Jahren Freiheitsstrafe. Er wurde wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung und Beihilfe zu Waffen- und...

Wichtigste Punkte Der EuGH folgt oft der Auffassung des Generalanwalts, was die Nutzung des Facebook-Like-Buttons betrifft. Webseitenbetreiber sind mitverantwortlich für die Datenverarbeitung durch Plugins wie...

Wichtigste Punkte Alfonso Ribeiro verklagt Epic Games wegen des Tanzes „Fresh“, der dem berühmten Carlton-Dance ähnelt. Der Tanz muss eine persönlich geistige Schöpfung darstellen, um...

Wichtigste Punkte Domains entwickeln sich von einfachen Adressen zu bedeutenden Wirtschaftsgütern. Versteigerungen auf Portalen wie Sedo erreichen teilweise sechsstellige Beträge. Der Bundesgerichtshof entschied, dass Domains...

Wichtigste Punkte Landesarbeitsgericht Berlin entschied, dass Arbeitnehmer nicht zu Homeoffice gezwungen werden können, ohne vertragliche Regelungen. Kündigungen aufgrund von Weigerungen gegen Homeoffice gelten als unwirksam....

Wichtigste Punkte Influencer und Streamer sind für ihre Einkünfte steuerpflichtig und müssen das ernst nehmen. Eine Zusammenarbeit mit einem kompetenten Steuerberater ist für Influencer und...

Wichtigste Punkte Online-Verkäufer müssen Kunden über ihr Widerrufsrecht informieren. Die Europäische Gerichtshof klärt, ob Messestände Geschäftsräume sind. Das Erscheinungsbild des Messestandes ist entscheidend für die...

Wichtigste Punkte Jugendliche zündeten Feuerwerksknaller im Dortmunder Einkaufszentrum, was zu einer Massenpanik führte. Mindestens 30 Menschen wurden leicht verletzt; die Verantwortlichen waren 14 und 15...