Marian Härtel

Wichtigste Punkte Rabatte sind entscheidend für Marketing in Onlineshops und könnten rechtliche Risiken bergen. Werbung mit unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) erfordert ständige Überprüfung und Aktualität. Der...

Wichtigste Punkte Landgericht München zeigt, dass Standarddatenschutzerklärungen nur von spezialisierten Beratern verfasst werden sollten. Betreiber von Datingplattformen nutzte unzulässige Formulierungen zur Datenverarbeitung und -weitergabe. Das...

Wichtigste Punkte Abmahnung ist bekannt, aber es gibt auch vorbeugende Unterlassungserklärungen, die sorgfältig formuliert werden müssen. Eine korrekt gestaltete Unterlassungserklärung kann Rechtsanwaltsgebühren vollständig verhindern. Vorsicht...

Wichtigste Punkte Vertraue nicht zu sehr auf mündliche Absprachen, besonders im IT-Recht. Alle Vereinbarungen sollten schriftlich festgehalten werden, auch per WhatsApp oder Email. Die essentialia...

Wichtigste Punkte Das Konzept der Abmahnung in Deutschland ist grundsätzlich klug, birgt jedoch Missbrauchsrisiken. Häufig wird Wettbewerbsfairness vorgetäuscht, während es primär um Gebühren geht. Die...

Wichtigste Punkte Der BGH entschied am 13.09.2018, dass ein YouTube-Kanal kein audiovisueller Mediendienst ist. Werbevideos müssen Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen beinhalten. Ein Verstoß...

Wichtigste Punkte Das OLG Frankfurt entschied, dass eine Rechtsstandswahl per AGB nicht überraschend ist. Verträge nach englischem Recht können somit wirksam abgeschlossen werden. Easyjet muss...

Wichtigste Punkte Das LG München untersagte Flixbus gesonderte Gebühren für PayPal und Sofortüberweisung. Geklagt hat die Wettbewerbszentrale aus Frankfurt, die den Urteilsentscheid als branchenübergreifend sieht....

Wichtigste Punkte Das Jobvermittlungsportal Upwork vermittelt Freelancer-Programmierjobs weltweit gegen Stundensätze oder Pauschalsätze. Für die eigene Gewinnermittlung genügen Abrechnungs- und Zahlungsbelege, außer bei der Vermittlungsgebühr. Die...

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Vermittlung von UBER Black unzulässig ist und gegen das UWG verstößt. Ein Taxiunternehmer aus Berlin klagte wegen...