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Marian Härtel

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Beiträge

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Onlineshops: Achtung bei Gebühren für Paypal und Sofortüberweisung!

Das Landgericht München hat in einem aktuellen Urteil Flixbus untersagt für die Nutzung von „PayPal“ und „Sofortüberweisung“ gesonderte Gebühren zu verlangen.Wichtigste Punkte Das LG München...
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Steuerliche Behandlung von Upwork in Deutschland?

Kleines Update in diesem Artikel!Wichtigste Punkte Das Jobvermittlungsportal Upwork vermittelt Freelancer-Programmierjobs weltweit gegen Stundensätze oder Pauschalsätze. Für die eigene Gewinnermittlung genügen Abrechnungs- und Zahlungsbelege, außer...
BGHurteil 1 1

BGH hält Uber Black für wettbewerbswidrig

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig...
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EuGH: Generalanwalt bewertet Sampling als Urheberrechtsverletzung

Der Generalanwalt des EuGH hat sich heute zum Thema Musik-Sampling geäußert und vertritt die Meinung, dass Sampling, also das elektronische Kopieren von Musikfragmenten die Rechte...
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Amazonverkäufer und doppelte Produktseiten

Das Thema und die Rechtsprechung sind zwar schon aus dem letzten Jahr, es scheint aber immer noch Verkäufer bei Amazon zu geben, die diese nicht...
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Achtung: Gutscheine an Bestandskunden kann Werbung sein!

Das Landgericht Frankfurt (Az.: 2-03 O 372/17) hat im Falle eines Gaming-Stuhls entschieden, dass das Zusenden von Gutscheinen (per E-Mail) an Bestandskunden eine Werbung sein...
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Online Flugbuchung und Gepäckkosten

In den Flugkosten, die z.b. Billigairlines in komplizierter Art und Weise nutzen, müssen, laut der Verbraucherzentrale auch die Kosten für das Gepäck klar und deutlich...
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Esport Verein zur Förderung der Jugend?

Wie schon in diesem Artikel erläutert, ist Dreh- und Angelpunkt bei der Beurteilung, ob ein Verein als gemeinnützig anerkannt werden kann, der § 52 der...
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Geoblocking Verordnung: Apps und dergleichen?

Gilt die Geoblocking-Verordnung, über die ich hier berichtet habe, eigentlich auch für Apps und/oder Computerspiele? Und wenn ja unter welchen Bedingungen?Wichtigste Punkte Die Geoblocking-Verordnung gilt...
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Lupedi UG: Abmahnung erhalten?

Die Lupedi UG mahnt in den letzten Monaten, vertreten durch die Kanzlei Bleischwitz & Schierer Ebay-Nutzer ab, wobei es in der Regel um die Frage...