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Marian Härtel

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AGB sind nicht allein wegen der Länge unwirksam!

Wichtigste Punkte Die Rechtswirkungen von AGB und Datenschutzerklärungen sind enorm, obwohl sie selten gelesen werden. Die Verbraucherzentrale Bundesverband verlor in Köln seinen Streit um die...
bundespatentgericht loescht marke black friday nicht vollstaendig

Bundespatentgericht löscht Marke „Black Friday“ nicht vollständig!

Wichtigste Punkte Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Black Friday“ für bestimmte Werbedienstleistungen gelöscht. Die Entscheidung bestätigt die erste Einschätzung aus der mündlichen Verhandlung vom 26....
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Achtung: Werbung mit provisionsfreien Wohnungen abmahnfähig

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied, dass provisionsfreie Vermittlung von Mietwohnungen wettbewerbswidrig ist. Das gilt aufgrund des seit 2015 bestehenden Bestellerprinzips als Selbstverständlichkeit. Maklergebühren fallen...
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Esports Europe: Ein Kommentar

Wichtigste Punkte Die Gründung des europäischen Dachverbands im Esport bringt Fragen zur Legitimation und Vitalität des Verbands auf. Der ESBD hat es versäumt, wichtige Akteure...
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Amazon-Händler nicht für Kommentare von Nutzern verantwortlich

Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundgerichtshofs entschied, dass Onlinehändler nicht für Kundenbewertungen haftbar sind. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie-Tapes, deren schmerzlindernde Wirkung nicht medizinisch nachweisbar...
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Kammergericht: Kein Leistungsschutzrecht für Computergrafiken

Wichtigste Punkte Das Kammergericht in Berlin entschied, dass virtuellen Gegenstände kein Erzeugnis im Sinne des § 72 UrhG sind. Die Entscheidung basiert auf dem Herstellungsverfahren,...
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Q&A für Spieelentwickler: Publishingverträge

Wichtigste Punkte Präsentation beleuchtet Schnitzer in Publishingverträgen. Q&A-Sitzung findet am 24. Februar 2020 um 18:00 statt. Offene Themen, jeder kann Fragen stellen. Voicechat für Live-Antworten...
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Spieleentwickler: Achtung mit Stolperstein bei Spieleförderung

Wichtigste Punkte BMVI fördert Spieleentwicklung in Deutschland, aber die Antwortzeiten sind extrem lange und die Anforderungen hoch. Viele Entwickler sind in der Gründungsphase und haben...
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Soundboard für bekannte YouTuber? Meist rechtswidrig!

Wichtigste Punkte Große YouTuber haben oft eine riesige Fangemeinde, die Drittmärkte um sie herum bildet. Apps namens Soundboards stellen oft eine Verletzung der Rechte der...
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Q&A für Spieleentwickler: Das Recording

Wichtigste Punkte Das Q&A für Spielentwickler fand heute auf Discord statt und beinhaltete interessante Fragen. Ein Audio-Recording des Q&A wird zur Verfügung gestellt, um die...