Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.
Tag-Along Clause
Introduction The tag-along clause, also known as a "co-sale clause," is a contractual provision often found in partnership agreements of...
Mehr lesenDetailsMarian Härtel
Marian Härtel
Beiträge
BGH zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke
Wichtigste Punkte Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs behandelt Ersitzung von Kunstwerken trotz Diebstahl. Der Kläger ist der Enkel des Malers Hans Purrmann, dessen Werke im...
Abgemahnt von einem Wettbewerbsverband?
Wichtigste Punkte Bei Abmahnungen ist auf die Seriosität des Wettbewerbsverbands zu achten, da viele damit Umsätze generieren. Die Unterlassungserklärung sollte mit Bedacht behandelt werden, unabhängig...
Onlineshops und Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
Wichtigste Punkte Landgericht Duisburg entscheidet über Rücknahmepflicht für alte Eletrogeräte in Onlineshops. Onlineshops müssen selbst Rücknahme anbieten, nicht auf Dritte verweisen. Voraussetzung ist eine Verkaufsfläche...
Öffentliche Konsultation zur Urheberrechtsreform
Wichtigste Punkte Das BMJV führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung von EU-Richtlinien durch. Die Frist für Stellungnahmen endet am 6. September 2019. Stellungnahmen können Kommentare...
Esporteinrichtungen und Alkohol?
Wichtigste Punkte Esportstandorte interessieren sich für Alkoholausschank zur Umsatzsteigerung. Um eine Gaststättenerlaubnis zu erhalten, ist ein Konzessionsverfahren notwendig. Für die Genehmigung benötigt man verschiedene Unterlagen,...
Achtung: Affiliates bei YouTube, Gamingwebseiten und anderen Networks
Wichtigste Punkte OLG Dresden urteilt, dass Affiliate-Links als geschäftliche Handlung im Sinne des UWG zu kennzeichnen sind. Ein Verstoß gegen § 5a Abs. 6 UWG...
Affiliate-Links müssen gekennzeichnet werden – sonst Schleichwerbung!
Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Dresden urteilt gegen Finanztip wegen Schleichwerbung durch unzureichend gekennzeichnete Affiliate-Links. Klage wurde zuvor vom Landgericht Leipzig mit Verweis auf das Medienprivileg abgewiesen....
Männlichkeit ist juristisch gesehen ein Mangel!
Wichtigste Punkte Das Amtsgericht Coburg entschied über einen Rücktritt vom Kaufvertrag für ein Tier aufgrund falscher Beschreibung im Internet. Der Käufer erwarb Zwergseidenhennen, entdeckte jedoch,...
Keine Telefonnummer mehr in der Widerrufserklärung?
Wichtigste Punkte Der EuGH hat eine entscheidende Regelung zur Angabe einer Telefonnummer im Impressum getroffen. Eine kostenpflichtige Nummer ist laut OLG-Entscheidungen nicht zulässig. Eine vorhandene...
Influencer müssen Meinung nicht als Werbung kennzeichnen
Wichtigste Punkte Landgericht Hamburg hebt eine einstweilige Verfügung gegen eine Influencerin auf Instagram auf. Urteil bejaht Meinungsfreiheit bei wirtschaftlichen Fragen und Produktempfehlungen. Gericht verneint gewerbliche...
Podcast Folgen
The unconventional lawyer: a nerd in the service of the law
In this captivating episode of the podcast "The Unconventional Lawyer", we delve into the world of a lawyer who is...
Smart contracts and blockchain
In this captivating podcast episode, I take a deep dive into the world of blockchain technology and smart contracts. The...
Innovative business models – risk and opportunity at the same time
In this exciting episode of our podcast, we take a deep dive into the world of innovative business models. Our...
Legal basics for startup founders – how to start on the safe side!
In this episode of the Itmedialaw podcast, lawyer and entrepreneur Marian Härtel takes you on a journey through the legal...