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Marian Härtel

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Videoaufnahmen und Arbeitszeitbetrug – hohe Hürden beachten

Wichtigste Punkte Landesarbeitsgericht Niedersachsen entscheidet, dass Videoaufnahmen keinen Arbeitszeitbetrug beweisen können. Kündigung aufgrund von Video­aufzeichnungen wurde für unzulässig erklärt und durch das Gericht kassiert. Hürden...
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Werbung mit „klimaneutral“ kann zur Abmahnung führen

Wichtigste Punkte Die Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“ kann die Kaufentscheidung der Verbraucher erheblich beeinflussen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Verwendung des Logos...
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Onlinedienste: Kündigungsbutton nicht vergessen!

Wichtigste Punkte Kündigungsbutton ist seit dem 1. Juli 2022 für Unternehmen in Deutschland obligatorisch. Der Button soll den Aufwand für Online-Kündigungen verringern und Abschreckungen minimieren....
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BGH entscheidet zur Pflicht für Onlinehändler wegen Herstellergarantien

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, dass Internethändler keine ausführlichen Informationen zur Herstellergarantie geben müssen, wenn dies kein zentrales Merkmal ist. Im Streitfall ging es um...
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Asset Deal von IP Rechten: Keine Haftung für Unterlassungserklärung

Wichtigste Punkte Das Landgericht Köln hat entschieden, dass Pflichten aus Unterlassungserklärungen nicht auf neue Unternehmensinhaber übergehen. Ein Teilanerkenntnis nach mündlicher Verhandlung ist nicht nach §...
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MiCAR – viel Lesestoff für Blockchain-Unternehmen

Wichtigste Punkte MiCAR ist die nahezu finale Fassung und wirft viele Fragen zur Regulierung auf. Es gibt Streit darüber, ob NFTs unter MiCAR fallen. Diskussionen...
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Kammergericht: Marke Black Friday erloschen

Wichtigste Punkte Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ hat gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Das Kammergericht Berlin erklärte die Marke am 25....
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„Wucher“ ist eine zulässige Bewertung auf eBay

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über negative Bewertungen bei eBay. Ein Verkäufer kann keine Entfernung einer Bewertung fordern, wenn diese nicht smähkritisch ist. Der Beklagte...
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Was sind NFT? Eine kleine Übersicht

Wichtigste Punkte Die Definition von NFT bleibt umstritten und bietet verschiedene Interpretationen. Juristen kämpfen mit der Kommunikation rund um NFT und deren rechtliche Stellung. NFT...
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LG Berlin zu Trennung von Werbung und Inhalten in Newslettern

Wichtigste Punkte Landgericht Berlin entschied am 28.06.2022, dass Werbung in Newslettern klar gekennzeichnet sein muss. Das Trennungsgebot verlangt einen deutlich sichtbaren Hinweis auf den kommerziellen...

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