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Marian Härtel

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Beiträge

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OLG Naumburg zum IP Blocking bei Unterlassungsurteilen

Wichtigste Punkte OLG Naumburg entschied, dass IP-basiertes Geoblocking ausreichend zur Einhaltung von gerichtlichen Verboten ist. Die Beklagte richtete ein Geoblocking ein, ignorierte jedoch zunächst das...
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Mustervertrag für Esport-Teams

Wichtigste Punkte Der Blog bietet Musterverträge für Esport-Teams, die aufgrund von Designänderungen vorübergehend nicht verfügbar sind. Die Verträge sollen als Diskussionsgrundlage dienen und erfordern eigene...
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Quadratische Form von Ritter-Sport weiter mit Markenschutz

Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Löschungsanträge von zwei Marken für Tafelschokolade zurückgewiesen. Die Marken sind seit 1996 und 2001 als dreidimensionale...
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Esport und internationale Arbeitnehmer?

Wichtigste Punkte Der status von Esport-Spielern kann nicht einseitig geregelt werden; er hängt von den tatsächlichen Umständen ab. Ein Spieler ist selbstständig, wenn er seine...
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Spielerverträge: Angestellter oder Auftragnehmer?

Wichtigste Punkte Die rechtliche Stellung von E-Sport-Spielern wird im deutschen Recht behandelt, insbesondere im Hinblick auf Verträge. Die Entscheidung, ob Spieler Angestellte oder Auftragnehmer sein...
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Esport Teams, „Freelancer“ und das Bundesarbeitsgericht

Wichtigste Punkte Die Prüfung könnte ergeben, dass der Selbstständige als Arbeitnehmer eingestuft wird, nicht als Entrepreneur. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes zeigt Haftungsfragen für Esport-Spieler durch...
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EuGH kippt Privacy Shield: Verträge überprüfen!

Wichtigste Punkte Die DSGVO regelt den Datenschutz bei Übermittlungen an Drittstaaten mit angemessenem Schutzniveau. Schrems klagte gegen Facebook wegen unzureichendem Datenschutz bei Datenübermittlungen in die...
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Freier Mitarbeiter – Gefahr des Bereicherungsanspruches des Auftraggebers bei Scheinselbstständigkeit

Wichtigste Punkte Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass rückforderbare Honorare bei fehlerhafter Statuszuordnung von Freelancern an Arbeitgeber bestehen können. Der Arbeitgeber kann seine Ansprüche auf Arbeitnehmeranteile rückwirkend...
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1 Euro Sofortkauf für Auto bei Ebay = kein wirksamer Kaufvertrag

Wichtigste Punkte Ein Preis von 1 € führt nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ein Versehen vorliegt. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied, dass kein...
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EuGH: „Adresse“ ist nicht E-Mailadresse oder IP-Adresse

Wichtigste Punkte EuGH entschied, dass nur Postanschriften nach illegalem Hochladen von Filmen auf YouTube offengelegt werden dürfen. Richtlinie 2004/48 umfasst keine E-Mail-Adressen, IP-Adressen oder Telefonnummern...
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