Schlagwort: internet

GMail ist kein Telekommunikationsdienst. Dies hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster auf eine Klage von Google hin entschieden und ein gegenteiliges Urteil ...

Die Wettbewerbszentrale will in einem Verfahren gegen zwei Ärzte klären lassen, ob und inwieweit Werbung für Schönheitsoperationen gegenüber Jugendlichen erlaubt ist. Sie hat die entsprechende ...

*Da ich heute leider immer noch mit "Männergrippe" niedergestreckt bin, muss die Q&A auf    Montag, den 10. Februar 18:00   verschieben*   Da mein ...

Der BGH hat eine interessante Entscheidung zum Äußerungsrecht und Youtuber gefällt. Unter dem Aktenzeichen Az. I ZB 86/17 entschied der Bundesgerichtshof am 12.07.2018, dass jemand, ...

Wird ein Flugticket einer ausländischen Fluggesellschaft über eine deutschsprachige Internetseite gebucht, die technisch und inhaltlich vollständig vom Ausland aus gepflegt wird, sind deutsche Gerichte international ...

Zur Anfechtung des Verbots einer Vereinigung ist regelmäßig nur die verbotene Vereinigung selbst befugt, nicht dagegen Vereinsmitglieder oder Dritte. Auf die Klagen einzelner Personen hin, ...

Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage zu entscheiden, welche Anforderungen an die Einwilligung in ...

Im Main 2013 kündigte der Kläger eines Verfahrens am Verwaltungsgericht Aachen mehrfach über seine E-Mail-Adresse mehrfach Amokläufe an der Realschule Heinsberg und der Hauptschule Hückelhoven sowie ...

Immer wieder spannend, womit sich deutsche Gerichte beschäftigen müssen. Aber es ist super. Es folgt mein erster Pornobeitrag hier auf dem Blog! Der Kläger eines ...

Das Transparenzregister ist ein elektronisches Register, das Auskunft über die wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen geben soll. Ganz konkret soll die Verschleierung illegaler Vermögenswerte mithilfe komplexer Firmenkonstruktionen verhindert ...

Derzeit versenden Betrüger*innen unter dem Namen „Organisation Transparenzregister e.V.“ E-Mails, in denen Empfänger*innen auf die Mitteilungspflicht an das Transparenzregister gemäß §§ 18 ff. des Geldwäschegesetzes ...

Letztes Jahr hatte das Landgericht Berlin damit Aufsehen erregt, dass es eine große Menge von "Kraftausdrücken" gegen die Grünen-Politikern Renate Künast als nicht beleidigend wertete. ...

Worum geht es? Bei Yelp können Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen und einen Text bewerten. Das Internetportal zeigt alle ...

Zusammen mit dem neuen Medienstaatsvertrag wird es auch einige Änderungen im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag oder kurz JMStV geben. Was ist neu? Für Internet- und Gaminganbieter am bekanntesten ...

"Abofallen" gibt es immer wieder. Manche scheinen aber besonders ausgefallen. Ein Anbieter eines solchen Services ist jetzt dabei gescheitert, die vermeintlichen Ansprüche geltend zu machen. ...

Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen. Worum geht es? Die ...

Das Landesarbeitsgericht München hat entschieden, dass eine Vereinbarung eines sog. Crowdworkers mit dem Betreiber einer Internetplattform, die keine Verpflichtung zur Übernahme von Aufträgen enthält, kein ...

Aus zahlreichen Gründen ist das Thema Cheaten im Esport gerade sehr heiß und kontrovers diskutiert. Aber darf ich eigentlich meine Spieler tracken, um Cheaten zu ...

Wer einen Webauftritt betreibt, möchte in der Regel wissen, wie häufig diese besucht wird,  ob es regelmäßige Nutzer gibt, aus welchen Ländern diese kommen und ...