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Marian Härtel
Beiträge

Business mit Kunden in Kalifornien? Achtung CCPA
Wichtigste Punkte Das California Consumer Privacy Act (CCPA) tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. CCPA hat spezielle Anforderungen für Onlineunternehmen und hebt den Datenschutz-Standard....

Achtung bei Versprechen im Gegenzug für Retweets oder ähnliches
Wichtigste Punkte Influencer könnten mit rechtlichen Problemen konfrontiert werden, wenn sie Gewinnzusagen öffentlich machen. Auf Twitter verbreitete Inhalte wie "Bei 10.000 Retweets bekommt jeder 100...

OLG Köln: Jameda teilweise unzulässig
Wichtigste Punkte OLG Köln entschied, dass Jameda unzulässige Vorteile an zahlende Ärzte gewährt, wodurch die neutrale Rolle verletzt wird. Gericht beanstandete, dass auf Basisprofilen von...

Google Analytics nur mit Einwilligung?
Wichtigste Punkte Datenschutzbehörden fordern Einwilligung von Webseiten-Besuchern bei Nutzung von Dritt-Diensten, die personenbezogene Daten verwenden. Google Analytics muss mit Einwilligung verwendet werden, wenn es Daten...

Twitter darf Accounts nicht grundlos sperren
Wichtigste Punkte US-Social-Networks müssen sich an deutsches Recht halten, beeinflusst durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und neue Gerichtsentscheidungen. Das OLG München erlaubt Zustellungen an Facebook auch in...
Gafferfotos und Upskirting bald strafbar!
Wichtigste Punkte Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes durch Änderungen von § 201a StGB. Künftig wird der Schutz von Verstorbenen vor bloßstellenden Aufnahmen durch...

Ein paar Neuigkeiten zu ITMediaLaw.com
Wichtigste Punkte Die Plattform ITMediaLaw bietet umfangreiche Inhalte für Esport-Teams, Streamer und Marketingagenturen zu relevanten Rechtsfragen. Eine neue Funktion zeigt bei langen Artikeln ein Inhaltsverzeichnis...

Telefonanbieter darf nicht mit unzulässiger Sperrung drohen
Wichtigste Punkte Oberlandgericht Frankfurt entschied, dass eine Drohnung zur Sperrung unzulässig ist, wenn Rechtsvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Die Beklagte mahnte eine Forderung von über €...

OLG München: Zustellungen an Facebook in Deutsch möglich
Wichtigste Punkte Unternehmen wie Facebook haben oft Schwierigkeiten mit der Zustellung von Klagen in Deutschland. Die deutsche Rechtsprechung hat sich jedoch bewegt, um deutschsprachige Klagen...

EuGH: Zauberwürfel kann nicht als 3D-Marke geschützt sein
Wichtigste Punkte Seven Towns beantragte 1999 die Eintragung der Würfelform als drei-dimensionalen Unionsmarke für Puzzles. Simba Toys beantragte 2006 die Nichtigerklärung, da technische Lösungen nicht...