
Marian Härtel
Beiträge

OLG Frankfurt zu Influencer & Schleichwerbung
Empfiehlt ein Influencer ein Produkt, ohne den kommerziellen Zweck kenntlich zu machen, stellt dies verbotene getarnte Werbung dar, wenn er sich hauptberuflich mit dem Geschäftsbereich...

Datenschutzprobleme bei einem Assetdeal?
Des Öfteren begleite ich Startups bei sogenannten Assetdeals. So nennen sich im Grundsatz Verträge bei denen beispielsweise ein Onlineprojekt, ein Computerspiel oder sonstige Rechte und...

Homepage und Suchfunktion überarbeitet
Nachdem ich vor kurzem der Seite eine Frischzellenkur verpasst habe, habe ich auf ein paar Kritikpunkte reagiert und unter anderem die Homepage ein wenig aufgeräumt....

BGH entscheidet zum Rechtsmissbrauch bzgl. Umwelthilfe
Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass einer Unterlassungsklage der Deutschen Umwelthilfe...

Amazon darf nicht einfach Verkäufer-Gelder einfrieren
Das Landgericht Hildesheim hat Amazon, mittels einer einstweiligen Verfügung, untersagt seinem bekannten Vorgehen, einfach einmal Gelder einzufrieren, einen Riegel vorgeschoben.Wichtigste Punkte − Das Landgericht Hildesheim...

VerpackungsG: 6 Monate und schon 2000 Bußgelder
Seit einem halben Jahr arbeitet die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) als Behörde und bekommt Daten zu den Verpackungsmengen der Hersteller und Systeme. Diese werden durch...

Facebook muss gelöschten Post wiederherstellen
Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat in einem Eilverfahren Facebook dazu verpflichtet, einen ursprünglich gelöschten Post wieder einzustellen. Das Recht der Meinungsfreiheit werde sonst...

BGH zu Widerrufsrecht und Matratzen
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es sich bei einem Kaufvertrag, den ein Verbraucher mit einem Online-Händler über eine Matratze schließt, die ihm...

Fack ju Göthe darf als Marke eingetragen werden
Da glaubt man, viele Probleme im Markenrecht zumindest schon einmal auf dem Tisch gehabt oder mit Kollegen und Mandanten evaluiert zu haben, aber wird immer...

Bundesrat findet keine Mehrheit gegen Cyberkriminalität
Keine Mehrheit für Vorschlag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität Ein Gesetzesantrag von Bayern zur Bekämpfung von Cybercrime wurde am 28. Juni 2019 im Plenum abgestimmt, erhielt...





























