

Marian Härtel
Beiträge

Getrennte Verfolgung von UWG-Ansprüchen nicht zwingend rechtsmissbräuchlich
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, dass wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht rechtsmissbräuchlich verfolgt werden können. Die Verfolgung ist nicht rechtsmissbräuchlich, wenn Werbemaßnahmen sukzessive verändert wurden. Eine zusammenfassende...

Kosten eines Patentanwalts im UWG-Prozess
Wichtigste Punkte Gerichtsverfahren können mit hoher Kostenlast gewonnen werden, auch wenn ein Streit besteht. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied über die Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten. Patentanwaltskosten sind...

Urheberrechtsverletzung durch Framing? Der EuGH bitte!
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet über Framing und die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet. Die Klägerin, Stiftung Preußischer Kulturbesitz, verlangt eine Vertragsregelung...

Unity Media und WLAN-Hotspot: Kunden müssen nicht zustimmen
Wichtigste Punkte Die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals durch Unity Media ist wettbewerbsrechtlich zulässig, wenn Kunden ein Widerspruchsrecht haben. Das Landgericht urteilte zunächst gegen Unity Media,...

Leitfaden: Werbekennzeichnung bei Social Media Angeboten
Wichtigste Punkte Influencer müssen sich über Trennungsgebot und Werbekennzeichnungen im Klaren sein, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Abmahnvereine sind sehr aktiv und können teure Abmahnungen...

Risiko einer GbR, die zu einer OHG wird
Wichtigste Punkte Bei der Gründung einer GbR sind mindestens zwei Personen erforderlich, ohne schriftlichen Vertrag. Juristische Folgen einer GbR sind begrenzt; Verpflichtungen müssen gemeinsam erfolgen....

Kaffee-Werbung über LinkedIn – so nicht
Wichtigste Punkte Marian Hartel betont die Wichtigkeit, nicht nur Abmahnungen auszusprechen, sondern anderen zu helfen. LinkedIn kann für unerwünschte, automatisierte Kontaktanfragen genutzt werden. Der Werkstudent...

Schadenersatzanspruch für Online-Stadtplan-Urheberrechtsverletzung
Wichtigste Punkte Das Thema der Abmahnungen bleibt relevant, trotz Google Maps und ähnlicher Dienste. Die Klägerin verlangte 1.620,- EUR netto für die Lizenzierung eines Stadtplanausschnitts....

BGH zur Kündigung einer Unterlassungserklärung
Wichtigste Punkte BGH entschied, dass rechtsmissbräuchliches Verhalten bei Abmahnung Kündigungsgrund für Unterlassungsvereinbarung sein kann. Vertragsstrafe-Geltendmachung nach missbräuchlicher Abmahnung kann durch Rechtsmissbrauch gemäß § 242 BGB...

Alterskennzeichnung für Apps im neuen Jugendmedienschutzgesetz
Wichtigste Punkte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant ein neues Jugendmedienschutzgesetz für 2020. Das Gesetz soll Regelungen für digitale Medien schaffen, die veraltet sind. Ein besonderer...