Marian Härtel

Wichtigste Punkte Der ESBD diskutiert die rechtliche Anerkennung von Esport als Sport. Ein Urteil des Bundesfinanzhofs zeigt, dass Turnierbridge nicht als Sport anerkannt, aber steuerbegünstigt...

Wichtigste Punkte Die Pflicht zur Markierung von Werbung bei Influencern und Streamern wird zunehmend kontrovers diskutiert. Die Landesmedienanstalten werden aktiver, um die Regeln für Streamer...

Wichtigste Punkte Treuhandverfahren helfen, Zahlungsströme zu kontrollieren und Plattformgebühren einzuheben. Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) regelt die Anforderungen an Zahlungsdienste. Eine BaFin Genehmigung ist möglicherweise notwendig für...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Hamburg entschied, dass gegen unberechtigte Internet-Sperrungen einstweilige Verfügungen möglich sind. Relevante Gründe müssen vorgetragen werden, insbesondere drohende wirtschaftliche Nachteile für ein...

Wichtigste Punkte Im Januar entdeckte die Schulleitung in Aachen Gewaltvideos bei 7. Klässlern auf Smartphones. Ein Schüler wurde für 2 Wochen vom Unterricht ausgeschlossen, nachdem...

Wichtigste Punkte Landgericht Bochum's Entscheidung: Altersbeschränkung für alkoholische Getränke gilt auch beim Onlineverkauf. Entscheidung widerspricht über 10 Jahre alter Regelung des Landgericht Koblenz. Händler müssen...

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Karlsruhe erlaubt der Wochenzeitung KONTEXT die Berichterstattung über private Chats. Ein Mitarbeiter der AfD-Fraktion äußerte sich rassistisch und war früher NPD-Mitglied....

Wichtigste Punkte Onlinehändler müssen Verbraucherinformationen über Herstellergarantien bereitstellen, gemäß Art. 246a § 1 des Einführungsgesetzes zum BGB. Ähnlich wichtig ist die Kenntnis der Garantiebedingungen, ob...

Wichtigste Punkte Handelsvertreter akquirieren Kunden und Aufträge für Unternehmen und erhalten Provisionen im Erfolgsfall. Provisionsansprüche sind im Handelsgesetzbuch geregelt für echte Handelsvertreter. Unternehmen haftet für...

Wichtigste Punkte Abwehrklauseln im Impressum fördern oft einen falschen Sicherheitsglauben und sind weit verbreitet. Diese Klauseln haben keine rechtliche Bedeutung und bieten keinen Schutz vor...