
Marian Härtel
Beiträge

Verträge im IT Recht – alles immer schriftlich
Gefühlt 10% meiner anwaltlichen Arbeit bestehen darin,dass gerade Personen oder Unternehmen im IT-Recht sich zu sehr vertrauen. Das mag traurig klingen, aber gerade als Rechtsanwalt...

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen sind strafbar
Obwohl das Konzept der Abmahnung, entgegen oftmals geäußerter Ansicht vieler Nichtjuristen, im Grundzug ein sehr gutes und cleveres System in Deutschland ist, darf natürlich nicht...

BGH: Youtube-Werbung kein Mediendienst
Mit Urteil vom 13.09.2018 hat der BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 117/15 entschieden, dass ein bei YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo,...

Rechtsstandswahl per AGB nicht per se überraschend
Das OLG Frankfurt hat gestern entschieden, dass eine Rechtsstandswahl per AGB nicht per se überraschend ist, und somit den Abschluss von Verträgen nach englischem Recht...

Onlineshops: Achtung bei Gebühren für Paypal und Sofortüberweisung!
Das Landgericht München hat in einem aktuellen Urteil Flixbus untersagt für die Nutzung von „PayPal“ und „Sofortüberweisung“ gesonderte Gebühren zu verlangen.Wichtigste Punkte − Das LG...

Steuerliche Behandlung von Upwork in Deutschland?
Kleines Update in diesem Artikel!Wichtigste Punkte − Das Jobvermittlungsportal Upwork vermittelt Freelancer-Programmierjobs weltweit gegen Stundensätze oder Pauschalsätze. Für die eigene Gewinnermittlung genügen Abrechnungs- und Zahlungsbelege,...

BGH hält Uber Black für wettbewerbswidrig
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App „UBER Black“ unzulässig...

EuGH: Generalanwalt bewertet Sampling als Urheberrechtsverletzung
Der Generalanwalt des EuGH hat sich heute zum Thema Musik-Sampling geäußert und vertritt die Meinung, dass Sampling, also das elektronische Kopieren von Musikfragmenten die Rechte...

Amazonverkäufer und doppelte Produktseiten
Das Thema und die Rechtsprechung sind zwar schon aus dem letzten Jahr, es scheint aber immer noch Verkäufer bei Amazon zu geben, die diese nicht...

Achtung: Gutscheine an Bestandskunden kann Werbung sein!
Das Landgericht Frankfurt (Az.: 2-03 O 372/17) hat im Falle eines Gaming-Stuhls entschieden, dass das Zusenden von Gutscheinen (per E-Mail) an Bestandskunden eine Werbung sein...





























