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Marian Härtel

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Beiträge

olg braunschweig nicht geimpft stern auf facebook ist keine strafbare volksverhetzung

OLG Braunschweig: „Nicht Geimpft“-Stern auf Facebook ist keine strafbare Volksverhetzung

Wichtigste Punkte Verwendung von NS-Symbolen kann in bestimmten Situationen strafbar sein, einschließlich der Verharmlosung von NS-Verbrechen. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts beurteilte eine Äußerung des...
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Kraftwerk, Tonsequenzen, Urheberrecht – Die Neverending Story jetzt beim EuGH

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof stellt Fragen zur Definition von Pastiche dem EuGH zur Klärung von Urheberrechtsangelegenheiten. Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe Kraftwerk, die 1977 den...
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Kann die neue Runtime-Fee von Unity in Europa überhaupt datenschutzrechtlich umgesetzt werden?

Wichtigste Punkte Die neue Runtime-Fee von Unity erfordert ein Tracking der Nutzerdaten für kommerzielle Projekte. Das Tracking könnte gegen die DSGVO verstoßen, insbesondere bei Erfassung...
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Der Rechtsfragen Bot auf ITMediaLaw.com: Jetzt noch smarter und hilfreicher!

Wichtigste Punkte Content-Awareness: Der Bot versteht den Kontext von Anfragen und erfasst die Bedeutung hinter den Fragen. Durchsuchen von über 1200 Blogartikeln: Der Bot kann...
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BGH mit spannender Entscheidung im Spannungsfeld der Impressumspflicht

Wichtigste Punkte Die digitale Welt erfordert für Influencer und Streamer ständige rechtliche Aufmerksamkeit und Updates. Die BGH-Entscheidung vom 07. Juli 2023 betont die Bedeutung der...
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Haftungsrisiken bei der Bereitstellung von APIs: Was Sie wissen müssen

Wichtigste Punkte APIs sind das Herzstück moderner Software, die verschiedene Systeme miteinander vernetzen. Rechtliche Herausforderungen bezüglich Datensicherheit und Haftung sind für Anbieter und Kunden relevant....
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YouTube haftet für Rechtsverletzungen nur bei klarem Hinweis

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Hamburg präzisiert Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen. Hochladen von Musik ohne Erlaubnis führte zu einer Abmahnung durch den Rechteinhaber. YouTube ist nur...
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Bots in Telegram, Twitch oder Discord: Verantwortung und Rechtsprobleme

Wichtigste Punkte Bots sind allgegenwärtig und spielen vielfältige Rollen auf Plattformen wie Telegram und Discord. Die Haftung für Bot-Handling bleibt oft unklar, speziell im Kontext...
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BVerwG: Vorratsdatenspeicherung ist unionsrechtswidrig

Wichtigste Punkte Die Speicherpflicht von Telekommunikationsunternehmen ist in Deutschland unvereinbar mit dem Datenschutzrecht der EU. Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Speicherung von Verkehrsdaten nicht erforderlich...
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Vorsichtig mit der Darstellung von KPIs bei Investorenverhandlungen

Wichtigste Punkte KPIs sind das Aushängeschild von Unternehmen in Deutschland und entscheidend für Investorenverhandlungen. Irreführende KPI-Darstellungen können zu strafrechtlichen Konsequenzen nach § 263 StGB (Betrug)...