Marian Härtel

Wichtigste Punkte Der Artificial Intelligence Act ist das erste EU-Gesetz zur Regulierung von künstlicher Intelligenz, um Sicherheit und Grundrechte zu gewährleisten. Anwendungen mit inakzeptablem Risiko,...

Wichtigste Punkte Anbieter moderner Technologien müssen sich ständig über aktuelle Rechtsprechung in Europa informieren und anpassen. Das Cyber Resilience Act (CRA) wird gemeinsame Cybersicherheitsstandards für...

Wichtigste Punkte Regel Nr. 1: Zweifel gehen immer zu Lasten des Verwenders, um klare Vertragsabsichten sicherzustellen. Regel Nr. 2: Ausnahmen müssen klar formuliert sein; sonst...

Wichtigste Punkte Der Koalitionsvertrag zielt auf eine grundlegende Stärkung der Digitalisierung in der Bundesregierung. Einführung des elektronischen Bundesgesetzblatts für die verbindliche Veröffentlichung von Gesetzen seit...

Wichtigste Punkte Die irische Datenschutzbehörde hat die Umgehung der DSGVO durch Meta abgelehnt. Meta muss künftig eine Ja/Nein-Option für personalisierte Werbung anbieten. Sechs Rechtsgrundlagen für...

Wichtigste Punkte Verträge klären Rechte und Pflichten, schützen vor finanziellen Risiken und rechtlichen Konsequenzen. Verständnis der Konditionen ist entscheidend, einschließlich Kostenverbindlichkeiten und Fristen. Unklare Definitionen...

Wichtigste Punkte Landgericht Frankfurt am Main entscheidet über Rückzahlungsanspruch gegen MrGreen.de, einen Anbieter von Online-Glücksspiel in Malta. Spieler beharrt auf Nichtigkeit des Vertrags gemäß §...

Wichtigste Punkte Der Einsatz von Werbecookies ohne Einwilligung verstößt gegen die DSGVO, was zu Abmahnungen führen kann. Das Landgericht München entschied gegen BurdaForward GmbH bezüglich...

Wichtigste Punkte Ein einstimmiger Beschluss über inkongruente Vorabausschüttungen ist zivilrechtlich wirksam, trotz der Sichtweise der Finanzverwaltung. Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied, dass solche Beschlüsse der Besteuerung...

Wichtigste Punkte TikTok ist die weltweit am schnellsten wachsende Plattform für Kreative. Influencer sollten klare Verträge aushandeln, um Rechte und Pflichten zu definieren. Eine Nische...