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Marian Härtel

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Beiträge

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Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich

Angebote auf amazon.de werden über einen Programmalgorithmus von Amazon aus allen hinterlegten Bildern beliebig bebildert, sodass ein Angebot unverpackte Druckerkassetten mit der Abbildung von originalverpackten...
euro 870758 1920

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig sei.Wichtigste Punkte Finanzgericht Köln entschied, dass der Kauf...
ethereum 5511808 1920

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze

Viele innovative Visionäre, die IT und Recht miteinander verbinden, fragen inzwischen, ob wir eigentlich ein Zivilrecht 4.0 benötigen, um die gewaltigen Möglichkeiten von Smart Contracts...
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SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht

Gerade halte ich die erste juristische Zeitschrift in meinen Händen, die sich dem Esport-Recht widmet. Sie will Esport-Recht in der Praxis darstellen und hoffentlich auf...
20200427 Eugh Diskr o Person

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

Der EuGH hat entschieden, dass das EUIPO ein Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig erklärt habe.Wichtigste Punkte Der EuGH hat entschieden, dass...
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs und Gewerberecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vorgelegt. Damit soll das deutsche Recht an die europäischen Entwicklungen angepasst werden.Wichtigste...
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Kann Mailchimp datenschutzrechtlich zulässig eingesetzt werden?

Passend zu meinem Artikel heute bzgl. Cloudflare (siehe hier) möchte ich aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht auch kurz das im Wordpress-Universum...
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BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Gebühren für Paypal/Sofortüberweisung

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Unternehmen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben dürfen, wenn das Entgelt allein...
security 2168233 1280

Kann Cloudflare zulässig eingesetzt werden?

Das Thema, ob US-amerikanische SaaS-Anbieter zulässigerweise eingesetzt werden können oder ob Produkte wie Jira, Zendesk, diverse CRM System und weiteres nicht gegen Datenschutzrecht verstoßen ist...
20200427 Eugh Diskr o Person

EuGH: Framing von Inhalten kann Urheberrechtsverletzung sein!

Der EuGH macht beim Framing eine Rolle rückwärts in seiner Rechtsauffassung. Mehr zu dem Thema und der Rolle des BGH gibt es in diesem Post.Wichtigste...