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Marian Härtel

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Beiträge

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BGH zum OS-Link (Streitbeilegungsplattform der EU)

Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit der Einbindung von Links zur Online-Streitbeilegungsplattform der EU. Händler können sich bereit erklären, an der Plattform teilzunehmen, jedoch ohne...
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Streamer/Influencer: Adresse der Agentur/des Managers im Impressum?

Wichtigste Punkte Impressumspflicht gilt für die meisten YouTube-Kanäle und Twitch-Streamer. Größere Streamer haben oft Verträge mit Agenturen für Werbeverträge. Es ist unklar, ob die Agenturadresse...
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Polizei darf Versammlungsbilder nicht auf Social Media veröffentlichen

Wichtigste Punkte Polizeibeamte durften keine Fotos von einer Versammlung in Essen-Steele machen und diese veröffentlichen. Das Oberverwaltungsgericht entschied, dass das Vorgehen der Polizei rechtswidrig war....
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Sollte man jemals eine Unterlassungserklärung unterzeichnen?

Wichtigste Punkte Lassen Sie sich durch kurze Fristen nicht unter Druck setzen. Unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung nicht, ohne vorherige Prüfung durch einen Experten. Kontaktieren Sie...
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Auch Polizisten haben ein Recht am eigenen Bild

Wichtigste Punkte Jeder hat ein Recht am eigenen Bild; Zustimmung zur Veröffentlichung ist erforderlich. Ausnahmen sind extrem gering und selten. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts...
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Sind Spielregeln in Deutschland geschützt?

Wichtigste Punkte Spielregeln sind im Allgemeinen nicht geschützt, jedoch können spezifische Spielinhalte wie Namen, Grafiken und Texte geschützt sein. Für Schutz einer Spielidee ist die...
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Englischsprachige Version der Webseite

Wichtigste Punkte Die Webseite ist jetzt mehrsprachig und bietet Inhalte in Deutsch und Englisch an. Nutzer werden automatisch zur englischen Webseite umgeleitet, wenn keine deutsche...
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Slicing the Pie Vereinbarungen bei Startups

Wichtigste Punkte In Deutschland gibt es einen Gründertrend zur gemeinschaftlichen Entwicklung von Software und Projekten für Startups. Viele Startups in der Pre-Investment-Phase haben oft Kapitalprobleme,...
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Dringlichkeitsvermutung bei GeschGehG

Wichtigste Punkte Wichtige Entscheidungen zum Geschäftsgeheimnisgesetz sind veröffentlicht worden, die Handlungsbedarf erfordern. IT-Unternehmen und Agenturen können von neuen Regelungen profitieren, um Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Das...
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EuGH entscheidet zum Urheberrechtsschutz von Formen und Modellen

Wichtigste Punkte Der Oberste Gerichtshof Portugals behandelt einen Rechtsstreit zu Mode und Kleidung. Das Unionsrecht schützt Werke, die ein eigenes geistiges Eigentum darstellen. Das portugiesische...

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