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Marian Härtel

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Beiträge

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Getrennte Verfolgung von UWG-Ansprüchen nicht zwingend rechtsmissbräuchlich

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, dass wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht rechtsmissbräuchlich verfolgt werden können. Die Verfolgung ist nicht rechtsmissbräuchlich, wenn Werbemaßnahmen sukzessive verändert wurden. Eine zusammenfassende...
cost 1027569 1280

Kosten eines Patentanwalts im UWG-Prozess

Wichtigste Punkte Gerichtsverfahren können mit hoher Kostenlast gewonnen werden, auch wenn ein Streit besteht. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied über die Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten. Patentanwaltskosten sind...
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Urheberrechtsverletzung durch Framing? Der EuGH bitte!

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet über Framing und die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet. Die Klägerin, Stiftung Preußischer Kulturbesitz, verlangt eine Vertragsregelung...
wlan 558025 1280

Unity Media und WLAN-Hotspot: Kunden müssen nicht zustimmen

Wichtigste Punkte Die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals durch Unity Media ist wettbewerbsrechtlich zulässig, wenn Kunden ein Widerspruchsrecht haben. Das Landgericht urteilte zunächst gegen Unity Media,...
interaction 1233873 1280

Leitfaden: Werbekennzeichnung bei Social Media Angeboten

Wichtigste Punkte Influencer müssen sich über Trennungsgebot und Werbekennzeichnungen im Klaren sein, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Abmahnvereine sind sehr aktiv und können teure Abmahnungen...
hgb handelsgesetzbuch handelsrecht unternehmerlexikon

Risiko einer GbR, die zu einer OHG wird

Wichtigste Punkte Bei der Gründung einer GbR sind mindestens zwei Personen erforderlich, ohne schriftlichen Vertrag. Juristische Folgen einer GbR sind begrenzt; Verpflichtungen müssen gemeinsam erfolgen....
information 1481584 1280

Kaffee-Werbung über LinkedIn – so nicht

Wichtigste Punkte Marian Hartel betont die Wichtigkeit, nicht nur Abmahnungen auszusprechen, sondern anderen zu helfen. LinkedIn kann für unerwünschte, automatisierte Kontaktanfragen genutzt werden. Der Werkstudent...
urheberrecht 384x192 1

Schadenersatzanspruch für Online-Stadtplan-Urheberrechtsverletzung

Wichtigste Punkte Das Thema der Abmahnungen bleibt relevant, trotz Google Maps und ähnlicher Dienste. Die Klägerin verlangte 1.620,- EUR netto für die Lizenzierung eines Stadtplanausschnitts....
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BGH zur Kündigung einer Unterlassungserklärung

Wichtigste Punkte BGH entschied, dass rechtsmissbräuchliches Verhalten bei Abmahnung Kündigungsgrund für Unterlassungsvereinbarung sein kann. Vertragsstrafe-Geltendmachung nach missbräuchlicher Abmahnung kann durch Rechtsmissbrauch gemäß § 242 BGB...
franziska giffey standing

Alterskennzeichnung für Apps im neuen Jugendmedienschutzgesetz

Wichtigste Punkte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant ein neues Jugendmedienschutzgesetz für 2020. Das Gesetz soll Regelungen für digitale Medien schaffen, die veraltet sind. Ein besonderer...

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