

Marian Härtel
Beiträge

Falsche Registrierung von Batterien ist abmahnbar
Wichtigste Punkte Onlineshops müssen Produkte mit Batterien beim Gemeinsamen Rücknahmesystem melden. Falsche Batterietypen führen zu Abmahnungen, gemäß dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt. Hersteller sind verpflichtet,...

OLG Braunschweig zu Instagram & Influencer ohne Gegenleistung
Wichtigste Punkte Landgerichte verurteilen Influencer zunehmend für unzureichende Kennzeichnung von Instagram-Posts als Werbung. Das OLG Braunschweig stellte fest, dass Schleichwerbung nicht von einer Bezahlung abhängt....

Garantie und Hinweis auf Mängelhaftung
Wichtigste Punkte Onlinedienste und Onlineshops sind stark von Abmahnrisiken betroffen und erfordern rechtliche Sorgfalt. Verbraucher müssen über ihre Gewährleistungsrechte informiert werden gemäß den §§ 437...

Achtung vor Fake-Streamingangeboten
Wichtigste Punkte Immer mehr Fakefirmen nutzen die Urheberrechtsreform und bieten gefälschte Streamingdienste an. Webseiten wie Woplay, Streamba und Oneflix sind verbreitet und ändern stetig ihre...

DSGVO: Download koppeln mit Newsletter/Anmeldung?
Wichtigste Punkte Newsletter-Anmeldungen dürfen nicht an die Einwilligung zur Datennutzung geknüpft sein, um Koppelungsverbot der DSGVO einzuhalten. Artikel 7 Absatz 4 DSGVO regelt die Relevanz...

Aprilscherz, oder nicht?
Wichtigste Punkte Twitch plant möglicherweise eine Sperrung für EU Nutzer, was viele Streamer betrifft. Vor zahlreichen Anfragen zu Instagram und YouTube Lizenzen zeigt sich ein...

Twitch, YouTube, Twitter und Instagram beginnen Urheberrechte durchzusetzen
Wichtigste Punkte Die Urheberrechtsreform verpflichtet Streamingdienste wie YouTube und Twitch zur Haftung für Nutzerinhalte. Streaminganbieter setzen Fristen für Nutzer, ein Impressum und Lizenzen bereitzustellen. Esport-Teams...

Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im April
Wichtigste Punkte Die Richtlinie (EU) 2016/943 wird im April in Deutschland umgesetzt, nach 10 Monaten Verspätung. Der Entwurf von Dr. Katarina Barley wurde letzten Juli...

Linux vs. VMware: Opensource vor Gericht
Wichtigste Punkte Open Source Lizenzen wie GPL und Apache-Lizenz sind oft komplex und herausfordernd für Urheberrechtsanwälte. Das Oberlandesgericht Hamburg gab wenig inhaltliche Klarheit zur GPLv2-Verletzung...

Bundeskartellamt vs. Facebook: Volltext
Wichtigste Punkte Die Entscheidung des Bundeskartellamts gegen Facebook wurde kritisiert, besonders bezüglich der Zuständigkeit. Wichtige Datenschutzfragen der DSGVO betreffen das Verhältnis zwischen Einwilligung und anderen...