Marian Härtel

Wichtigste Punkte Das OLG München hat eine Berufung von Amazon gegen ein Urteil des LG München I zurückgewiesen. Die Wettbewerbszentrale klagte, weil Amazon wesentliche Produktmerkmale...

Wichtigste Punkte Kriminelle nutzen YouTube Content-ID für Erpressung durch Urheberrechtsverstöße. Erpressungsbeträge liegen zwischen 75-150 Euro oder Dollar, abhängig von der Region. Zahlungen werden oft über...

Wichtigste Punkte Das OLG Frankfurt entschied, dass ein ehrschutzfreier Raum innerhalb der Familie existiert. Der Kläger, ein Schwiegersohn, wollte Äußerungen seiner Schwiegermutter verbieten. Die Äußerungen...

Wichtigste Punkte Das Thema Influencer und Werbung wird zunehmend von deutschen Landgerichten behandelt. Das Landgericht Itzehoe verurteilte eine Influencerin für unkennzeichnete Werbung mit Markenkleidung. Die...

Wichtigste Punkte AG Frankfurt entscheidet über Haftung von Internetanschlussinhabern bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing. Haftung gilt auch ohne Beweis, dass Anschlussinhaber selbst der Täter ist, insbesondere...

Wichtigste Punkte eSport ist von DOSB nicht als Sport anerkannt, was zu Protesten aus Politik und Verbänden führte. Die Argumentation des DOSB über eSport zeigt...

Wichtigste Punkte .eu Domains haben mit 3-4 Millionen registrierten Adressen eine hohe Verbreitung in Europa. Nach dem Brexit verlieren britische Staatsangehörige und Unternehmen das Recht...

Wichtigste Punkte Die Entscheidung der 3. Kammer bekräftigt, dass IP-Adressen unter Telekommunikationsüberwachung fallen, auch wenn der Anbieter diese nicht speichert. Der Anbieter eines E-Mail-Dienstes kann...

Wichtigste Punkte Widerrufsbelehrung muss klar und strukturiert sein, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Unzureichende Darstellung könnte zu unwirksamen Widerrufserklärungen führen. Kostenpflichtige Abmahnungen durch Wettbewerber sind...

Wichtigste Punkte Das Privileg für Gamingstreamer auf Twitch im Medienstaatsvertrag entfällt. Unklar, wann die Neufassung des Medienstaatsvertrags kommt. Streamer sollten eine Rundfunkzulassung beantragen, um rechtliche...