

Marian Härtel
Beiträge

DSGVO und Juristische Personen: Das Urteil des OLG Dresden
Wichtigste Punkte Juristische Personen sind durch das Gesetz als eigenständige Einheiten anerkannt und können Verträge abschließen. Das OLG Dresden entschied, dass keine DSGVO-Rechte für juristische...

DSGVO und Pseudonymisierung: Ein überraschendes Urteil des EuG
Wichtigste Punkte Das Europäische Gericht entschied, dass DSGVO nicht für pseudonymisierte Daten gilt, die keinen direkten Personenbezug haben. Pseudonymisierte Daten müssen ohne zusätzliche Informationen nicht...

Meldepflichten nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG): Ein Leitfaden für Startups und Blockchain-Unternehmen
Wichtigste Punkte Meldepflichten nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) sind entscheidend für international tätige Unternehmen. Unternehmen müssen Beteiligungen an ausländischen Firmen ab 10% an die Bundesbank melden....

LG Berlin: Mehrere Verträge erfordern getrennte Bestellbuttons
Wichtigste Punkte Button-Lösung in Deutschland verbessert den Verbraucherschutz bei Online-Verkäufen durch klarere Kennzeichnung von Bestellbuttons. Verbraucher sollen wissen, dass ein Button-Klick einen Kauf oder Vertragsabschluss...

Die Auswirkungen der Urteile des OLG Celle und des LG Hannover auf Online-Coaching-Dienstleistungen
Wichtigste Punkte Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) schützt Verbraucher und jetzt auch Unternehmer im Fernunterricht. Urteile des OLG Celle und LG Hannover erweitern den Schutz des FernUSG...

Kündigungsassistenten und Verbraucherschutz: Einhaltung von § 312k BGB
Wichtigste Punkte Gemäß § 312k BGB müssen Unternehmen eine effiziente Kündigungsmöglichkeit für Verbraucher bieten. Die Kündigungsschaltfläche muss klar beschriftet sein, z.B. mit „Verträge hier kündigen“....

Wettbewerbsrecht und Instagram Stories: Ein 24-Stunden-Fenster für rechtliche Konsequenzen
Wichtigste Punkte Instagram gewinnt an Bedeutung als Plattform für kommerzielles Marketing und Werbung. Es ermöglicht eine direkte Verbindung zu Verbrauchern. Instagram Stories bieten eine einzigartige...

Zustimmung zur Datenschutzerklärung in E-Commerce und SaaS: Ein Verstoß gegen die DSGVO?
Wichtigste Punkte Die Zustimmung zur Datenschutzerklärung könnte gegen die DSGVO und den Grundsatz von Treu und Glauben verstoßen. Die Entscheidung des EDSA betont die Unzulässigkeit...

Blockchain-Strategie der Bundesregierung: Ein Einblick in die juristischen Aspekte
Wichtigste Punkte Die Bundesregierung hat ein Positionspapier zur Blockchain-Strategie veröffentlicht, das die digitale Transformation in Deutschland vorantreibt. Blockchain-Technologie bietet Dezentralität und Fälschungssicherheit, verbessert Handel und...

GAME gründet Verwertungsgesellschaft!
Wichtigste Punkte Der GAME Bundesverband hat eine Verwertungsgesellschaft für Computerspiele gegründet, um Rechte der Entwickler zu schützen. Diese Gründung stärkt die deutsche Spielebranche und anerkennt...