

Marian Härtel
Beiträge

Archive.org: Eintrag muss nach Unterlassungserklärung nicht entfernt werden
Wichtigste Punkte Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, um bestimmte Handlungen zu unterlassen, z.B. Inhalte nicht darzustellen. Vertragsstrafen und Ordnungsmittelverfahren drohen, wenn nur offensichtliche Inhalte entfernt werden....

AG München zu „Erlöschen“ einer erteilten Einwilligung zum Mailversand
Wichtigste Punkte Rechtsthemen zu E-Mail-Einwilligungen erscheinen zyklisch vor Gerichten. Kammergericht Berlin entschied, nur 1 Newsletter pro Woche darf versendet werden. Das Amtsgericht München stellte fest,...

BFH: Der Handel bzw. der Verkauf von Kryptowährungen ist steuerpflichtig
Wichtigste Punkte Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Veräußertung von Kryptowährungen steuerpflichtig ist. Kryptowährungen gelten als wirtschaftliche Güter und nicht nur als virtuelle Produkte. Der...

Streamer mit Pseudonym: Klage gegen Unbekannt?
Wichtigste Punkte Die Identität eines YouTubers muss klar benannt werden, um rechtlich verklagt werden zu können. Der Bundesgerichtshof stellte 2019 fest, dass eine orchestrierte Klageschrift...

BGH legt „Cheat-Software“ für Spielekonsolen dem EuGH vor
Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs behandelt die Urheberrecht-Zulässigkeit von Software-Vertrieb. Die Klägerin vertreibt Spielkonsolen und Computerspiele europaweit als exklusive Lizenznehmerin. Software der Beklagten...

LG Köln zur Haftung von Hotelbildern auf Buchungsplattform
Wichtigste Punkte Das Landgericht Köln entschied über die Haftung von Hotelbesitzern bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fototapeten. Das Foto eines Zimmers ist eine Vervielfältigung...

Erlaubnis zum Senden einer E-Mail, erlaubt das Versenden einer E-Mail
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht entschied über einen Streit um die Einwilligung zu Newsletter-Versendungen in Berlin. Ein Rechtsanwalt erhielt mehrere Newsletter pro Woche trotz ursprünglicher Zustimmung...

Gerichte kippen IP-Sperre bei illegalem Glücksspiel
Wichtigste Punkte Glücksspielstaatsvertrag sorgt weiterhin für Unsicherheiten hinsichtlich Rückzahlungsansprüche von Kunden aus Deutschland. Rechtsfragen zu Glücksspiel und Blockchain bleiben für Mandanten umstritten und schwierig zu...

Meine Frau Saskia im Team der Kanzlei
Wichtigste Punkte Wichtige Rolle des Teams für den Erfolg einer Kanzlei. Saskia bringt 22 Jahre Erfahrung für den Kanzleiaufbau mit. Persönliche und vertrauensvolle Betreuung der...

Auskunftspflicht im UrhG – bestimmt unbekannt für Webseitenbetreiber oder Gamespublisher?
Wichtigste Punkte Regelung nach § 32d UrhG erfordert jährliche Auskunft über Werknutzung und erzielte Erträge vom Vertragspartner. Frage: Welche Publisher und Webseiten beachten diese Regelung...