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Designgesetz (DesignG)
Historische Entwicklung und Rechtliche Grundlagen Das Designgesetz (DesignG) ist ein zentrales Gesetz im gewerblichen Rechtsschutz, das am 1. Januar 2014...
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Marian Härtel
Beiträge
BGH legt Frage zu Datenschutz und Wettbewerbsrecht dem EuGH vor
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof hat Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet. Fragestellung: Verstößt ein Apotheker gegen Datenschutzbestimmungen beim Verkauf über Internet-Plattformen? Können Mitbewerber...
Rechtsanwalt Härtel im Metaverse – also irgendwie: Der Chatbot
Wichtigste Punkte KI ist eine spannende Technologie, die in immer mehr Lebensbereichen Anwendung findet. Sprachassistenten verbessern das Sprachverständnis und unterstützen bei organisatorischen Aufgaben. Autonome Fahrzeuge...
Welche rechtlichen Rahmenbedingungen muss man bei einem Homeoffice beachten?
Wichtigste Punkte Das Homeoffice ermöglicht Flexibilität und ist in der COVID-19-Pandemie weit verbreitet. Arbeitnehmer im Homeoffice haben Anspruch auf Entgeltfortzahlung und Mutter- sowie Elternschutz. Das...
Ist Datenschutz eine Marktverhaltensregel?
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet, ob Datenschutzverletzungen Marktverhaltensregeln im Wettbewerbsrecht sind. Ein Apotheker wird für den Vertrieb apothekenpflichtiger Arzneimittel über Amazon verklagt. Das Landgericht wies...
Ein Startup gründen: Welche Rechtsform ist die richtige für dich?
Wichtigste Punkte Rechtsformen sind wichtig für die strukturelle Basis deines Unternehmens und beeinflussen die Haftung und Verantwortlichkeiten. Ein Einzelunternehmen ist einfach zu gründen, bietet aber...
BGH ändert Rechtsprechung bzgl. Zugang der Unterlassungserklärung
Wichtigste Punkte BGH entscheidet über Markenrechtsverletzungen und wiederholte Zuwiderhandlungen durch neue Unterlassungserklärungen. Wiederholungsgefahr bleibt bestehen, es sei denn, es gibt eine höhere Strafbewehrung. Vertragsstrafe nach...
Was ist der Artificial Intelligence Act?
Wichtigste Punkte Der Artificial Intelligence Act ist das erste EU-Gesetz zur Regulierung von künstlicher Intelligenz, um Sicherheit und Grundrechte zu gewährleisten. Anwendungen mit inakzeptablem Risiko,...
Schon einmal gehört? Cyber Resilence Act!
Wichtigste Punkte Anbieter moderner Technologien müssen sich ständig über aktuelle Rechtsprechung in Europa informieren und anpassen. Das Cyber Resilience Act (CRA) wird gemeinsame Cybersicherheitsstandards für...
Die 5 Auslegungsregeln für Verträge, die jeder kennen sollte!
Wichtigste Punkte Regel Nr. 1: Zweifel gehen immer zu Lasten des Verwenders, um klare Vertragsabsichten sicherzustellen. Regel Nr. 2: Ausnahmen müssen klar formuliert sein; sonst...
Geplante Rechtsänderungen 2023 im Bereich der Digitalisierung
Wichtigste Punkte Der Koalitionsvertrag zielt auf eine grundlegende Stärkung der Digitalisierung in der Bundesregierung. Einführung des elektronischen Bundesgesetzblatts für die verbindliche Veröffentlichung von Gesetzen seit...
Podcast Folgen
Looking to the future: How technology is changing the law
In the final episode of the first season of the ITmedialaw.com podcast, we take a look at the future of...
AI in law: opportunities, risks and regulation – the IT Media Law Podcast Episode 3
Welcome to the third episode of our podcast "IT Media Law"! In this episode, we delve into the fascinating world...
Digital sovereignty: Europe’s path to a self-determined digital future
In this exciting episode of the itmedialaw.com podcast, we take a deep dive into the highly topical subject of digital...
First test episode of the ITMediaLaw Podcast
First test episodeDear readers, I am delighted to present the first test run of our brand new IT Media Law...