Profile - Rechtsanwalt Marian Härtel

Marian Härtel

Beiträge

Landgericht Bonn bestätigt Bußgeld wegen mangelhafter Kundenverifizierung

Wichtigste Punkte Die 9. Kammer des Landgerichts Bonn hat ein Bußgeld gegen einen Telekommunikationsdienstleister entschieden. Das ursprünglich verhängte Bußgeld von 9,55 Millionen Euro wurde auf...

18. November 2020

Anzeigen

Werbekennzeichnung für Influencer bald nur noch bei wirklicher Gegenleistung?

Wichtigste Punkte Neues Gesetz stärkt den Verbraucherschutz im Wettbewerbs- und Gewerberecht, betrifft insbesondere Influencer und Blogger. Klärung, wann Empfehlungen von Influencern als Werbung kennzeichnungspflichtig sind,...

13. November 2020

Anzeigen

Der Medienstaatsvertrag: Was ist neu? Was gilt?

Wichtigste Punkte Der Medienstaatsvertrag trat am 7. November 2020 in Kraft und ersetzte den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag. Er regelt Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Medienintermediäre, um die Meinungsvielfalt...

13. November 2020

Anzeigen

Verweigerte Identitätsprüfung rechtfertigt Kündigung von Facebook-Account

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt am Main entschied, dass Facebook Accounts kündigen kann, wenn die Identitätsprüfung verweigert wird. Der betroffene Account wurde 2019 angelegt und...

11. November 2020

Anzeigen

Digitalisierung der Vertragserstellung und Mandantenkommunikation

Wichtigste Punkte 2021 wird eine digitale Zusammenarbeit mit Mandanten implementiert, um die Kommunikation zu verbessern. Ein Online-Interface ermöglicht das Abrufen, Archivieren und Kommentieren von Dokumenten....

10. November 2020

Anzeigen

Mehr Verbraucherschutz beim Kauf von Apps und Software

Wichtigste Punkte Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 03.11.2020 Entwürfe zum Verbraucherschutz vorgelegt. Verbraucher erhalten Gewährleistungsrechte für digitale Inhalte und Dienstleistungen, einschließlich...

4. November 2020

Anzeigen

Verkauf von Gutscheinen über das Internet ist umsatzsteuerpflichtig

Wichtigste Punkte Das Finanzgericht Münster entschied, dass der Verkauf von Gutscheinen eine steuerbare Leistung ist. Der Kläger betrieb 2013 und 2014 ein Internetportal für Freizeiterlebnisse....

20. Oktober 2020

Anzeigen

Hitler ist ein Gamer? Zumindestens ist er ein Sperrgrund für Facebook!

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankenthal entschied über die vorübergehende Sperrung eines Facebook-Beitrags über Adolf Hitler. Der Kläger teilte einen Beitrag von Der Postillon mit dem...

5. Oktober 2020

Anzeigen

OLG Karlsruhe bleibt bei harter Influencer-Rechtssprechung; Tap-Tags entscheident

Wichtigste Punkte Das OLG Karlsruhe entschied, dass Influencer ihre Instagram-Beiträge mit Tap-Tags als Werbung kennzeichnen müssen. Die rechtliche Fragestellung bezog sich speziell auf die Kennzeichnungspflicht...

22. September 2020

Anzeigen

Brexit und der Datenschutz, Verträge und Dienstleister überprüfen

Wichtigste Punkte Das Vereinigte Königreich trat am 1. Februar 2020 aus der EU aus; die Übergangsphase endet am 31.12.2020. Fehlt eine Einigung, wird das Vereinigte...

15. September 2020

Anzeigen