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Berufung
In diesem Artikel werden wir uns ausführlich mit dem Konzept der Berufung im Zivilprozessverfahren befassen. Es ist wichtig zu beachten,...
Mehr lesenDetailsMarian Härtel
Marian Härtel
Beiträge
Programmierer in Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtig!
Wichtigste Punkte Heimarbeiter sind sozialversicherungspflichtig, selbst bei höherwertigen Qualifikationen, entschied das Hessische Landessozialgericht. Ein Bauingenieur und Programmierer hatte ein Heimarbeitsverhältnis mit seiner ehemaligen Firma. Der...
Hass und Hetze im Internet bekämpfen
Wichtigste Punkte Bundesrat billigte am 03.07.2020 Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Ziel: Verbesserung der Strafverfolgung bei Hasskriminalität in sozialen Medien. Soziale Netzwerke müssen...
Fritzbox mit alternativer Software = Markenrechtsverletzung
Wichtigste Punkte Das Landgericht München entschied, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn Fritzboxen mit veränderter Firmware verkauft werden. Das Gericht erkannte eine Verwechslungsgefahr mit den Produkten...
Influencer: keine Kennzeichnung bei offensichtlicher Werbung
Wichtigste Punkte OLG Hamburg entschied, Influencer müssen Postings nicht als Werbung kennzeichnen, wenn der kommerzielle Zweck offensichtlich ist. Ein Wettbewerbsverband klagte gegen eine Hamburger Influencerin...
ITMediaLaw: Http3 auf Litespeed Server
Wichtigste Punkte IT-Rechtsanwalt muss mit der Zeit gehen, daher Wechsel zu Litespeed Server von Apache und Nginx. HTTP/3 ermöglicht schnellere Ladezeiten, insbesondere auf mobilen Endgeräten....
Umsatzsteuer bei FBA-Lieferungen; Lieferkomission
Wichtigste Punkte Der Bundesfinanzhof entschied, dass der Endkunde der Leistungsempfänger in Amazon-Verkäufen ist. Leistungsempfänger bei Fulfillment durch Amazon ist nicht Amazon selbst. Ab 01.01.2021 müssen...
Mobile Games als Dienstleistungskommission – Umsatzsteuer zurück holen?
Wichtigste Punkte Das Finanzgericht Hamburg entschied, dass Mobilegames und In-App-Verkäufe als Dienstleistungskommission gelten. Steuerpflichtige sollten überprüfen, ob Umsatzsteuer auf ihre Zahlungen an Appstores anfällt. Die...
Influencer-Rechtsprechung: OLG München gegen den Rest von Deutschland?
Wichtigste Punkte Das OLG München wies die Berufung des Verbandes Sozialer Wettbewerb zurück. Es wurde keine geschäftliche Handlung bei Cathy Hummels erkannt, trotz über einer...
Fiverr & Umsatzsteuer: Liegt eine Leistungskomission vor?
Wichtigste Punkte Fiverr generiert Einnahmen, die möglicherweise umsatzsteuerpflichtig sind, je nach verwendetem Ort in Deutschland oder der EU. Wesentlich ist, ob eine Dienstleistungskommission gemäß §...
Legal Tech: Vertragsgenerator zulässig
Wichtigste Punkte Der 6. Zivilsenat entschied, dass ein elektronischer Generator von Rechtsdokumenten nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstößt. Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg klagte gegen ein Produkt,...
Podcast Folgen
Web3, Blockchain und Recht – Eine kritische Bestandsaufnahme
In dieser aufschlussreichen Episode des ITmedialaw-Podcasts wird ein tiefgehender Blick auf die Schnittstelle von Web3, Blockchain-Technologie und Recht geworfen....
Der IT Media Law Podcast. Folge Nr. 1: Worum geht es hier eigentlich?
Yeah, die erste richtige Folge mit mir selbst! In diesem Podcast tauchen wir ein in die spannende Welt des IT-Rechts...
Die Rolle des IT-Rechtsanwalts
In dieser spannenden Podcast-Episode tauchen wir ein in die faszinierende Welt der IT-Startups und erfahren, warum ein erfahrener Rechtsanwalt für...
Digitale Souveränität: Europas Weg in eine selbstbestimmte digitale Zukunft
In dieser spannenden Episode des itmedialaw.com Podcasts tauchen wir tief in das hochaktuelle Thema der digitalen Souveränität ein. Vor dem...