Schlagwort: Urteil

Die Rechtsprechung zur Kennzeichnungspflicht von Werbung entwickelt sich stetig weiter. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Trier (Urteil vom 24.11.2023, Az. 7 HK O 13/23) reiht ...

Einleitung: Ein Präzedenzfall mit weitreichenden Folgen Der Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V. markiert einen Meilenstein in der rechtlichen Auseinandersetzung um die Nutzung urheberrechtlich geschützter ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem wegweisenden Urteil vom 27.06.2024 (Az. I ZR 102/23) eine bedeutende Klarstellung zum Schutzumfang des urheberrechtlichen Anerkennungsrechts getroffen. Die Entscheidung ...

Der Bundesgerichtshof bestätigt: KI kann kein Erfinder sein Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung X ZB 5/22 vom 11. Juni 2024 ein klares ...

Als erfahrener Rechtsanwalt für IT- und Medienrecht betreue ich regelmäßig Fälle von Rechnungsbetrug und fehlgeleiteten Überweisungen. In diesem ausführlichen Blogbeitrag möchte ich wichtige Informationen, rechtliche ...

OLG Hamm: Nachweis des E-Mail-Zugangs bleibt Herausforderung Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem aktuellen Beschluss (Az. 26 W 13/23 vom 10.08.2023) die Anforderungen an ...

Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Onlineshops und bei SaaS-Diensten ist für Anbieter von großer Bedeutung. Denn davon hängt ab, ab wann die AGB wirksam einbezogen sind, wie Bestellbestätigungen formuliert sein müssen ...

Das Landgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass bereits der Eindruck einer Ablehnung ausländischer SEPA-Konten durch ein Unternehmen eine wettbewerbswidrige Diskriminierung darstellt. Eine ...

Ein Plattformbetreiber haftet für rechtsverletzende Inhalte von Nutzern der Plattform nur, wenn die Beanstandungen eines Betroffenen - die richtig oder falsch sein können - so ...

Das Landgericht Kiel hat in einem Urteil vom 23.05.2024 (Az. 5 O 128/21) entschieden, dass eine Cyberversicherung aufgrund von Falschangaben im Versicherungsantrag leistungsfrei ist. Der ...

Generalanwalt beim EuGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software Über viele Jahre hinweg hatte ich die Gelegenheit, einen der bekanntesten Automationsbots für Online-Spiele bis vor das Bundesverfassungsgericht ...

In meiner Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten Opfer von Überweisungsbetrug geworden sind und auf gefälschte Rechnungen mit manipulierter IBAN hereingefallen sind. Oft ...

Die 4. Kammer des Landgerichts Stralsund hat unter dem 06.06.2024 ein Urteil erlassen zu den zivilrechtlichen Folgen des ungefragten Versands von Textnachrichten mit pornografischem Inhalt, ...

Das EuG stellte fest, dass McDonald’s für bestimmte Waren und Dienstleistungen keine ernsthafte Benutzung während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nachgewiesen hat Supermac's und ...

Als Rechtsanwalt für IT-Recht und Vertragsrecht erstelle ich regelmäßig AGB für verschiedene SaaS-Anbieter, Dienste und Onlineshops. Gerade bei Onlineshops fällt mir immer wieder auf, dass ...

Künstliche Intelligenz (KI) ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Immer mehr Unternehmen setzen KI-Systeme ein, um Prozesse zu optimieren, Entscheidungen zu treffen oder das ...

Bereits im vergangenen Jahr habe ich auf die Problematik aufmerksam gemacht, dass Handwerker und Dienstleister, die ohne ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung agieren, erhebliche finanzielle Risiken eingehen ( ...

Hintergrund des Rechtsstreits Im Verfahren 33 O 178/23 vor dem Landgericht Köln ging es um die Forderung einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG gegen eine ...

Einleitung In der täglichen Praxis gibt es immer wieder Mandanten, die Opfer von Betrug durch Apple Pay geworden sind. Diese Fälle erfordern eine sorgfältige Prüfung, ...

In der Softwarebranche werden seit langem Lizenzschlüssel verwendet, um die Nutzung von Programmen zu kontrollieren und zu monetarisieren. Der Käufer einer Software erhält einen individuellen ...