Marian Härtel

Wichtigste Punkte Über 1000 Artikel zu IT-Rechtsfragen auf dem Blog veröffentlicht. Fokussierung auf Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und IP-Recht. Steigende Nutzerzahl und positives Feedback von Lesern....

Wichtigste Punkte Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte die Eignung von JusProg als Jugendschutzprogramm. Die FSM überschritt bei ihrer Bewertung nicht ihren Beurteilungsspielraum. Die KJM erklärte die...

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass falsche Markeninhaberschaft wettbewerbswidrig ist. Behauptungen über Markeninhaberschaft müssen der Wahrheit entsprechen, um Irreführung zu vermeiden....

Wichtigste Punkte Das Gutachten des DOSB bewertet, ob Esport als Sport und gemeinnützig angesehen werden kann. Das Gutachten zeigt juristische Mängel und eine mangelnde Differenzierung...

Wichtigste Punkte Rechtswidrige Nutzungsbedingungen bei E-Scooter-Anbietern aufgedeckt durch vzbv. Fünf Firmen, darunter VOI und Lime, wurden abgemahnt. 85 Klauseln als unzulässig eingestuft, Haftung auf Kunden...

Wichtigste Punkte Jusprog-Problematik führt zu Einschränkungen bei Computerspielen, die ab 16 Jahren eingestuft sind, in Streams. Dr. Wolfgang Kreißig betont die Notwendigkeit eines konvergenten Regulierungsrahmens...

Wichtigste Punkte Anfragen von Softwareentwicklern und Startups zu Plattformen wie Upwork, Fiverr und Freelancer.com sind häufig. Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung dieser Dienstleistungen ist oft unklar und...

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied über DSGVO-konforme Einwilligungserklärungen in Gewinnspielteilnahmen. Eine Einwilligung ist freiwillig, informierte und unmissverständliche Willensbekundung gemäß Art. 4 Nr....

Wichtigste Punkte Das Landgericht Karlsruhe verurteilte den Angeklagten zu sechs Jahren Freiheitsstrafe wegen Betäubungsmittel- und Waffendelikten. Der Angeklagte betrieb eine Darknet-Plattform, die auf Anonymität und...

Wichtigste Punkte Der DOSB hat ein Rechtsgutachten erstellt, das Esport nicht als Sport anerkennt. Der Sportbegriff ist komplex und variiert wegen der Rechtsprechung. Esport erfüllt...