Marian Härtel

Benutzer-Bannerbild
Benutzerprofilbild
  • Marian Härtel

Beiträge

karlsruhe bundesverfassungsgericht

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht zur Übermittlung von IP-Adressen

Wichtigste Punkte Die Entscheidung der 3. Kammer bekräftigt, dass IP-Adressen unter Telekommunikationsüberwachung fallen, auch wenn der Anbieter diese nicht speichert. Der Anbieter eines E-Mail-Dienstes kann...
electronic commerce 384x192 1

Widerrufserklärung ohne Zeilenumbrüche wettbewerbswidrig

Wichtigste Punkte Widerrufsbelehrung muss klar und strukturiert sein, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Unzureichende Darstellung könnte zu unwirksamen Widerrufserklärungen führen. Kostenpflichtige Abmahnungen durch Wettbewerber sind...
youtube 3503481 960 720

Rundfunkstaatsvertrag: Wohl kein Gamerprivileg für Streamer!

Wichtigste Punkte Das Privileg für Gamingstreamer auf Twitch im Medienstaatsvertrag entfällt. Unklar, wann die Neufassung des Medienstaatsvertrags kommt. Streamer sollten eine Rundfunkzulassung beantragen, um rechtliche...
fotolia 48537288 subscription monthly m 384x192 1

Twitter-Account braucht Zustimmung des Betriebsrates

Wichtigste Punkte Die Einrichtung eines Twitter-Accounts benötigt die Zustimmung des Betriebsrates. Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem letzten Jahr. Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei Arbeitnehmerüberwachung. Ähnliche...
influencers 3151032 640

#ad als Hashtag für Werbung nicht ausreichend!

Wichtigste Punkte Das Landgericht Heilbronn erweiterte die Diskussion zu Influencer-Urteilen und Gewerblichkeit auf Social Media. Selbst eine Schülerin kann als gewerblicher Anbieter gelten, was weitreichende...
electronic commerce 384x192 1

Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Wichtigste Punkte Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht stärkt die Rechte von Verbrauchern in Entscheidungsfällen zu Widerrufsbelehrungen. Die Beklagte vertreibt Telekommunikationsdienstleistungen über das Internet und verwendet ein gesetzliches...
information 384x192 1

Neue Infos zum Status des Medienstaatsvertrages

Wichtigste Punkte Der Medienstaatsvertrag steht vor zahlreichen Herausforderungen und wird derzeit intensiv diskutiert. Kritik an der Rundfunkzulassung und Definition des Bagatellrundfunks ist erheblich. Politische Kreise...
abmahnung 384x192 1

BGH zu den Kosten bei teilweise erfolgreichen Abmahnungen

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied zu Kostenfragen von Abmahnungen bei teilweisen Ansprüchen. Eine Beschränkung der Revision auf selbständige Teile des Streitstoffs ist zulässig und wirksam....
youtube 667451 1280

Video zu Rundfunklizenzen bei Streamern

Wichtigste Punkte Das Video behandelt Rundfunklizenzen für Streamer und beantwortet häufige Fragen. Die Zuschauer können in den Kommentaren gerne Fragen stellen und Feedback geben. Alle...
privacy policy 3415417 1280 384x192 1

Google ändert Datenschutzverantwortlichen

Wichtigste Punkte Betreiber von Webseiten und Apps müssen Datenschutz in ihrer Datenschutzerklärung klar angeben. Die Nutzung von Google-Diensten wie Analytics, Maps und ReCAPTCHA erfordert genaue...

Podcast Folgen