
Marian Härtel
Beiträge

„Gesetz über digitale Dienste und Märkte“ tritt in Kraft
Heute ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten und gilt ab dem 17. Februar 2024 in allen EU-Staaten. Der Digital Markets Act (DMA) wurde am 14....

Videoaufnahmen und Arbeitszeitbetrug – hohe Hürden beachten
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat entschieden, dass durch Videoaufnahmen kein Arbeitszeitbetrug bewiesen werden können. Eine entsprechende Kündigung wäre in diesem Fall unzulässig und wurde durch das...

Werbung mit „klimaneutral“ kann zur Abmahnung führen
Die Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“ kann erheblichen Einfluss auf die Kaufentscheidung der Verbraucher haben. Über grundlegende Umstände der von dem Unternehmen beanspruchten Klimaneutralität ist...

Onlinedienste: Kündigungsbutton nicht vergessen!
Seit dem 1. Juli 2022 müssen in Deutschland tätige (nicht nur ansässige!!) Unternehmen den sogenannten Kündigungsbutton auf ihren Webseiten anbieten. Der Aufwand und die Abschreckung, Verträge...

BGH entscheidet zur Pflicht für Onlinehändler wegen Herstellergarantien
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Internethändler Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie kein zentrales Merkmal ihres...

Asset Deal von IP Rechten: Keine Haftung für Unterlassungserklärung
Da ich als fast 100% Vertragsjurist auch des Öfteren Asset Deals gestalte, ist ein aktuelles Urteil des Landgericht Köln sehr interessant. Das Gericht hat entschieden,...

MiCAR – viel Lesestoff für Blockchain-Unternehmen
Vermutlich die finale Fassung von MiCAR findet man aktuell hier. Dies ist wirklich viel Lesestoff und aktuell streiten sich zahlreiche Kollegen in dem Bereich darum,...

Kammergericht: Marke Black Friday erloschen
Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Die Marke „Black Friday“ wurde am vergangenen...

„Wucher“ ist eine zulässige Bewertung auf eBay
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Verkäufer, der ein Produkt über...

Was sind NFT? Eine kleine Übersicht
Was genau NFT (oder Digital Assets) sind, darüber streiten Juristen noch sehr. Und es scheint manchmal, als wenn nicht nur die jeweilige Rechtsfrage umstritten ist,...




























