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Marian Härtel
Beiträge

Individuelles Angebot anfordern
Wichtigste Punkte Ständige Weiterentwicklung der Webseite zur Verbesserung der Kommunikationsmöglichkeiten. Aktivität als Rechtsanwalt über diverse Social Media Kanäle. Zielgruppe sind Mandanten, die IT, Medien, Games...

EUGH: Ein wirksame Widerrufserklärung braucht eine Telefonnummer?
Wichtigste Punkte Der EuGH entschied, dass Anbieter in Widerrufserklärungen eine Telefonnummer angeben müssen. Der BGH hatte den EuGH zur Auslegung von Richtlinie 2011/83 befragt. Die...

Corona, Anwesenheitslisten und der Datenschutz
Wichtigste Punkte Unternehmen müssen Kontaktdaten von Kunden erfassen, wenn sie deren Räumlichkeiten betreten. Datenschutz ist entscheidend; Daten dürfen nur dazu verwendet werden, wofür sie erhoben...

Debcon – der Faxmüll geht wohl wieder los
Wichtigste Punkte Debcon ist bei IT-Rechtsanwälten, die Filesharing-Abmahnungen bearbeiten, umstritten. Viele Anwälte ignorieren die Bettelbriefe von Debcon und entsorgen diese. Die Forderungen in Debcon-Schreiben sind...

Wird Top-Angebot beworben, muss auch Top-Angebot angeboten werden
Wichtigste Punkte Kilometerstand einer Gebrauchtwagenanzeige war irreführend (2.040 km statt 204.032 km). Die fehlerhafte Angabe führte zu einer TOP-Angebot-Bewertung auf der Plattform autoscout24.de. Das OLG...

Achtung bei Werbung mit Notdienst oder ähnlichem
Wichtigste Punkte Keine irreführende Werbung: Gemeinschaftspraxis darf Eindruck eines kassenärztlichen Notdienstes nicht erwecken. Urteil des Oberlandesgerichts Köln: Entscheidung getroffen am 6. März 2020. Klägerin: Zahnärztekammer...

OLG Köln erlaubt Werbung ohne Flaschenpfand
Wichtigste Punkte Der Wettbewerbsverband unterlag vor dem Oberlandesgericht Köln in der Berufung. Der Kläger forderte die Angabe des Gesamtpreises inklusive Pfand in der Werbung. Das...

Handy-Kunden haben Widerspruchsrecht bei Preiserhöhung
Wichtigste Punkte Kunden haben ein Widerspruchsrecht bei einseitigen Preiserhöhungen durch den Mobilfunkanbieter, unabhängig von der Höhe. Bei Zahlungsverzug über 75 € kann die Androhung einer...

BGH und der Todesstoß fürs Sampling
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über Sampling und Rechte von Tonträgerherstellern. Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe Kraftwerk, deren Titel „Metall auf Metall“ verletzt wurde....

BGH: Presseorgan darf unverlangt zugesendete Buchmanuskripte veröffentlichen
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten war zulässig. Der Kläger distanzierte sich vollständig von seinem Beitrag zur Diskussion um das...