

Marian Härtel
Beiträge

BVerwG bzgl einer Pfändungsverfügung gegenüber der DENIC
Wichtigste Punkte Die Domain hat für Unternehmen einen hohen immateriellen Wert. Verkaufspreise für relevante Domains erreichen auf Marktplätzen teilweise 6-stellige Summen. Der BGH behandelt die...

BGH zur Haftung für Kundenbewertungen auf Amazon
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet über die wettbewerbsrechtliche Haftung von Anbietern auf Amazon. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie Tapes, die medizinisch nicht gesichert sind. Auf Amazon...

Facebook muss gleichartige, rechtswidrige Inhalte löschen!
Wichtigste Punkte Der EuGH erlaubt Hosting-Anbietern, wie Facebook, rechtswidrige Kommentare zu entfernen. Globale Wirkungen solcher Verfügungen sind im Rahmen des internationalen Rechts möglich. Der oberste...

„Ostdeutsch“ ist kein Mobbing am Arbeitsplatz
Wichtigste Punkte Das Arbeitsgericht Berlin entschied, dass Herabwürdigung wegen ostdeutscher Herkunft keine Benachteiligung im Sinne des AGG darstellt. Der Kläger arbeitete als stellvertretender Ressortleiter und...

Autokauf kein Onlinekauf? Und somit kein Widerrufsrecht?
Wichtigste Punkte Fahrzeughändler vertreiben zunehmend Fahrzeuge online über Plattformen, was den Kontakt zu Verbrauchern verändert. Das Landgericht Osnabrück entschied über den Charakter des Kaufes, ob...

Achtung: Simpler Cookie-Banner nicht mehr ausreichend
Wichtigste Punkte EUGH entschied, dass ein voreingestellter Haken in einem Kontrollkästchen keine wirksame Einwilligung darstellt. Die Weiternutzung einer Webseite gleichwertet nicht die Einwilligung zur Cookie-Nutzung....

EUGH: Cookies erfordern ausdrückliche Einwilligung der Nutzer
Wichtigste Punkte Europäischer Gerichtshof entscheidet über die Einwilligung zur Verwendung von Cookies auf Webseiten. Ein vorab angekreuztes Kästchen für Cookies ist keine gültige Einwilligung. Der...

Unterlassungsschuldner haftet für Google Cache!
Wichtigste Punkte Oberlandesgericht in Frankfurt am Main kritisiert die unüberlegte Unterzeichnung von Unterlassungserklärungen durch IT-Unternehmen. Wettbewerbsverletzung durch ein Google-Snippet führt zu Verbraucherirreführung gemäß § 5...

Livechat via Viber
Wichtigste Punkte Livechatangebot wird kontinuierlich erweitert und ist jetzt auch über Viber verfügbar. Kontaktseite ermöglicht Nutzung von Livechat, Facebook Messenger, Telegram und Viber. Nachrichten von...

Einwilligung zur Fotoveröffentlichung durch Eltern zeitlich begrenzt!
Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt entschied über das Recht zur Veröffentlichung von Fotos. Die Klägerin erhielt einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823 BGB, 1004 BGB und...