

Marian Härtel
Beiträge

Darf ich schlecht über einen Wettbewerber sprechen?
Wichtigste Punkte Öffentliche Äußerungen sollten mit Vorsicht behandelt werden, insbesondere wenn sie möglicherweise falsch sind. Der Äußere muss den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen beweisen, nicht das...

Auch Angestellte der BRD-GmbH müssen Rundfunkbeitrag zahlen
Wichtigste Punkte Ein Reichsbürger klagt auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag, da er die Gebühren fälschlicherweise für geltendes Recht hielt. Der Beitragsservice stellte einen Betrag von 826,14...

Glücksspiel vs. Skillgaming, ein kleiner Abriss
Wichtigste Punkte Das Gutachten behandelt die Zulässigkeit von Skillgaming nach dem § 284 StGB und dem Glücksspielstaatsvertrag. Unsicherheit in der deutschen Gesetzeslage bleibt ein zentrales...

Routerzwang bei Internetanbieter = rechtswidrig
Wichtigste Punkte Die Urteilsentscheidung des Landgerichts Koblenz besagt, dass Internetanbieter keine irreführenden Informationen zu Router-Anforderungen geben dürfen. Der Anbieter 1 & 1 vermittelte den Eindruck,...

Achtung vor Analytics ohne Anonymisierung
Wichtigste Punkte Google Analytics erfordert in Deutschland die Nutzung von AnonymizeIP zur Vermeidung von rechtlichen Problemen. Das Landgericht Dresden hat die Klageberechtigung für Webseite-Besucher ausgeweitet....

Bundestag beschließt Anpassungen des Datenschutzrechts
Wichtigste Punkte Die DSGVO trat am 25. Mai 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft. Die Verordnung (EU) 2016/679 erfordert Anpassungen des nationalen Datenschutzrechts. Über 150...

Verwertungsrechte an Artikeln eines Redakteurs
Wichtigste Punkte Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf befasste sich mit Urheberrechten eines Redakteurs eines Wirtschaftsmagazins. Der Redakteur berichtete über ein Firmenevent eines deutschen Unternehmens in den USA....

Bundeskartellamt und Bewertungen im Internet
Wichtigste Punkte Das Bundeskartellamt hat eine Sektoruntersuchung zu Nutzerbewertungen im Internet eingeleitet. Untersuchungen zeigen, dass Nutzerbewertungen oft nicht authentisch sind, z.B. durch Computer-Generierung. Nicht-authentische Bewertungen...

Designupdate und Zukunftspläne
Wichtigste Punkte Die Webseite erhielt eine Frischzellenkur mit einem klareren Fokus auf Artikeln und News. Die Geschwindigkeit und Zuverlässigkeit der Webseite wurden deutlich verbessert. Feedback...

Versuch des Cybergrooming soll strafbar werden
Wichtigste Punkte Cybergrooming ist das gezielte Ansprechen von Kindern im Internet zur Anbahnung sexueller Kontakte. Es ist gemäß § 176 Absatz 4 Nummer 3 des...