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Marian Härtel

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Beiträge

e rechnungspflicht ab 2025 bmf konkretisiert vorgaben

E-Rechnungen ab 2025: Sind Sie als Unternehmer vorbereitet?

Wichtigste Punkte Ab 2025 müssen Unternehmer in Deutschland für den Empfang von E-Rechnungen bereit sein. E-Rechnungen sind strukturierte elektronische Rechnungen, die maschinenlesbar und automatisiert verarbeitet...
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LG Düsseldorf und SEPA

Wichtigste Punkte Das LG Düsseldorf entschied, dass der Eindruck einer Ablehnung ausländischer SEPA-Konten bereits einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Eine tatsächliche Ablehnung ist nicht erforderlich; bereits die...
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EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur

Wichtigste Punkte Das EU-Parlament verabschiedete am 23. April 2024 eine Richtlinie zum Recht auf Reparatur. Hersteller müssen Reparaturen zu angemessenen Preisen und innerhalb angemessener Fristen...
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OLG Frankfurt a.M.: zur Haftung von X (Twitter)

Wichtigste Punkte Ein Plattformbetreiber haftet nur bei konkreten Beanstandungen von Betroffenen. Der Kläger ist Antisemitismusbeauftragter in Baden-Württemberg. Die Beklagte betreibt die Plattform „X“, vormals Twitter....
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KI-generierte Inhalte: Wem gehören die Rechte?

Wichtigste Punkte Nach UrhG sind nur persönliche geistige Schöpfungen urheberrechtlich geschützt; rein KI-generierte Inhalte haben keinen Schutz. Der menschliche Beitrag entscheidet über die Urheberschaft; stärkere...
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Cyberversicherung verweigert Leistung nach Hackerangriff wegen Falschangaben

Wichtigste Punkte Landgericht Kiel entschied, dass Cyberversicherung aufgrund von Falschangaben im Antrag leistungsfrei ist. Der Holzgroßhandel hatte unzureichende IT-Sicherheit trotz falscher Angaben im Versicherungsantrag angegeben....
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Generalanwalt beim EuGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software

Wichtigste Punkte Die Stellungnahme des Generalanwalts beim EuGH betrifft die Zulässigkeit von Cheat-Software in Online-Spielen. Der BGH hat Fragen zur Urheberrechtsverletzung durch das Überschreiben von...
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Fake-Rechnungen mit falscher IBAN – Was tun, wenn man auf Betrüger reingefallen ist?

Wichtigste Punkte Immer häufiger werden Mandanten Opfer von Überweisungsbetrug durch gefälschte Rechnungen mit manipulierter IBAN. Das OLG Karlsruhe entschied, dass Käufer bei falscher IBAN zahlen...
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LG Stralsund: 4.000,- EUR Geldentschädigung für Versendung von Sexting- und Dickpix-Nachrichten

Wichtigste Punkte Landgericht Stralsund entschied am 06.06.2024 über die zivilrechtlichen Folgen von ungefragtem Versand von Textnachrichten. Die Klägerin, bekannt aus einer Fernsehserie und Social Media,...
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McDonalds verliert EU-Marke Big Mac

Wichtigste Punkte Das EuG stellte fest, dass McDonald’s keine ernsthafte Benutzung der Marke während fünf Jahren nachgewiesen hat. Supermac's und McDonald’s führen einen Rechtsstreit über...

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