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Marian Härtel

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Beiträge

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BGH mit spannender Entscheidung im Spannungsfeld der Impressumspflicht

Wichtigste Punkte Die digitale Welt erfordert für Influencer und Streamer ständige rechtliche Aufmerksamkeit und Updates. Die BGH-Entscheidung vom 07. Juli 2023 betont die Bedeutung der...
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Haftungsrisiken bei der Bereitstellung von APIs: Was Sie wissen müssen

Wichtigste Punkte APIs sind das Herzstück moderner Software, die verschiedene Systeme miteinander vernetzen. Rechtliche Herausforderungen bezüglich Datensicherheit und Haftung sind für Anbieter und Kunden relevant....
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YouTube haftet für Rechtsverletzungen nur bei klarem Hinweis

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Hamburg präzisiert Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen. Hochladen von Musik ohne Erlaubnis führte zu einer Abmahnung durch den Rechteinhaber. YouTube ist nur...
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Bots in Telegram, Twitch oder Discord: Verantwortung und Rechtsprobleme

Wichtigste Punkte Bots sind allgegenwärtig und spielen vielfältige Rollen auf Plattformen wie Telegram und Discord. Die Haftung für Bot-Handling bleibt oft unklar, speziell im Kontext...
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BVerwG: Vorratsdatenspeicherung ist unionsrechtswidrig

Wichtigste Punkte Die Speicherpflicht von Telekommunikationsunternehmen ist in Deutschland unvereinbar mit dem Datenschutzrecht der EU. Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Speicherung von Verkehrsdaten nicht erforderlich...
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Vorsichtig mit der Darstellung von KPIs bei Investorenverhandlungen

Wichtigste Punkte KPIs sind das Aushängeschild von Unternehmen in Deutschland und entscheidend für Investorenverhandlungen. Irreführende KPI-Darstellungen können zu strafrechtlichen Konsequenzen nach § 263 StGB (Betrug)...
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Payone GmbH: BaFin untersagt Transaktionen wegen hoher Geldwäscherisiken und unzureichender Sicherungssysteme

Wichtigste Punkte BaFin untersagt der Payone GmbH am 26. Juli 2023 Transaktionen für bestimmte Hochrisikokunden wegen Geldwäscherisiken. Ein Neukundenverbot wurde angeordnet, um Missbrauch für Geldwäsche...
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OLG lehnt DSGVO Ansprüche wegen Scraping bei Facebook ab

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Hamm wies Klage auf Schadensersatz aus DSGVO ab; immaterieller Schaden unzureichend dargelegt. Daten von 500 Millionen Facebook-Nutzern wurden im Darknet veröffentlicht; Vorwurf...
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Cold Contacting auf LinkedIn: Aktuelles Urteil des OLG Hamm und was es für Sie bedeutet

Wichtigste Punkte Zielgruppenansprache: Das OLG Hamm stellte fest, dass branchenübergreifende Kontakte nicht ausreichend sind. Werblicher Charakter: Nachrichten sind problematisch, selbst ohne direkten Kaufaufruf, wenn der...
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Landgericht Koblenz gewährt auch Rückerstattung von Glücksspielverlusten

Wichtigste Punkte Die 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz entschied über Rückzahlungsansprüche von Online-Casino-Verlusten. Die Beklagte, ein Online-Glücksspiel-Anbieter aus Malta, hatte keine deutsche Lizenz während der...

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