Schlagwort: Urteil

Es wird wohl Zeit. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob ein Veranstalter von Sportwetten, der im Inland nicht über die hierfür ...

Einleitung Wandeldarlehen, auch als Convertible Loans bekannt, stellen in der Startup-Finanzierung ein wesentliches Instrument dar. Sie ermöglichen es jungen Unternehmen, Kapital zu beschaffen, ohne sofort ...

Einleitung: Als Anwalt, der sich intensiv mit den Facetten des Datenschutzrechts auseinandersetzt, möchte ich heute eine bedeutende Entwicklung in diesem Bereich beleuchten. Jüngste Urteile verschiedener ...

Das Landgericht Köln hat in einem Urteil vom 21. Dezember 2023 (Az. 14 O 292/22) grundlegende Fragen zur Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts im Kontext der ...

Das Landgericht Darmstadt hat ein wichtiges Urteil gefällt, das die Praxis der Werbung im Online-Handel direkt betrifft. Im Mittelpunkt steht die Frage der Irreführung durch ...

Einleitung: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 5. Dezember 2023 ein bedeutsames Urteil gefällt, welches weitreichende Konsequenzen für den Handel von Photovoltaikanlagen-Komponenten nach sich zieht. Dieses ...

Das Landgericht München I hat in einem spannenden Urteil entschieden, dass die Kündigung von Online-Abonnements auch ohne die Eingabe eines Passworts möglich sein muss. Dieses ...

Österreichisches Gerichtsurteil gegen "Counter-Strike"-Lootboxen: Ein Präzedenzfall für Deutschland? Ein kürzlich in Österreich gefälltes Gerichtsurteil hat in der Videospielbranche für Aufsehen gesorgt und könnte als wegweisend ...

Die jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in den Verfahren Natsionalna agentsia za prihotide (C-340/21) und Gemeinde Ummendorf (C-456/22) setzen neue Maßstäbe im Datenschutzrecht unter ...

Oh wow: Epic Games, der Entwickler hinter dem weltweit bekannten Spiel Fortnite, hat in einem beispiellosen Kartellrechtsprozess gegen Google einen bemerkenswerten Sieg erzielt. Dieses Urteil, ...

In eine früheren Beitrag auf meinem Blog itmedialaw.com habe ich bereits kurz das bedeutsame Urteil des EuGH vom 5. Dezember 2023 angesprochen. Hier möchte ich ...

Hintergrund des Falles Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seinem Urteil (5 U 25/233) eine wesentliche Entscheidung getroffen, die die Löschung von Internetbewertungen betrifft. Zwei Unternehmen, ...

In einem spanenden Urteil hat das Landgericht Lübeck entschieden, dass deutsche Gerichte nicht zuständig sind, wenn es um vertragliche Streitigkeiten mit einem amerikanischen Social-Media-Dienst im ...

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 5. Dezember 2023 in der Rechtssache C‑807/21 betrifft die Auslegung von Art. 83 Abs. 4 bis 6 der ...

Gerade bekam ich eine E-Mail von meinem alten Fitnessstudio, die mich stutzig machte. Es ging um die Verlängerung ihrer "Black Week"-Aktion, ein Angebot, das eigentlich ...

Anlass der zivilrechtlichen Streitigkeit zwischen dem Kläger (Boris Becker) und dem Beklagten (Oliver Pocher) ist ein am 29.10.2020 ausgestrahlter etwa 15-minütiger Beitrag in der vom ...

Einleitung: Das jüngste Urteil des Landgerichts München I zum Kündigungsbutton von Sky nimmt eine zentrale Rolle in der aktuellen Diskussion um Online-Mitgliedschaften ein. Als Anwalt, ...

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat  in zwei Urteilen über Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenleck bei Facebook (Scraping) entschieden. Insgesamt sind bei dem ...

Einleitung: Das Kammergericht in Berlin hat kürzlich in einem Urteil die Preisanpassungsklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Netflix für unzulässig erklärt. Dieses Urteil wirft ein ...

Als Rechtsanwalt, der sich auf die Bereiche IT-Recht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht spezialisiert hat, begegne ich täglich den Herausforderungen, die sich an der Schnittstelle zwischen Technologie ...