Marian Härtel

Wichtigste Punkte Markenanmeldungen erfordern sorgfältige Planung, einschließlich Eintragbarkeit, Konkurrenzmarken und Widerspruchsgefahren. Eine IR-Marke kann nun auch mit einer DPMA Registrierung erworben werden. Eine IR-Marke ist...

Wichtigste Punkte Die Abmahnung sollte stets ernst genommen werden. Nutzen Sie mein Kontaktformular für unverbindliche Beratung zu weiteren Schritten. Beachten Sie die kurzen Fristen im...

Wichtigste Punkte Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Eltern die Namen der Kinder bei Urheberrechtsverletzungen offenlegen müssen. Das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens steht einer Offenlegung im...

Wichtigste Punkte Geplante Einführung von § 126a im Strafgesetzbuch zur Bekämpfung von internetbasierten Straftaten. Strafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe für Anbieter von Dienstleistungen,...

Wichtigste Punkte Händler müssen sicherstellen, dass Produkte aus Asien eine deutsche Gebrauchsanleitung beinhalten, um Abmahnungen zu vermeiden. Wichtige Rechtsgrundlagen sind § 5 Abs. 1 Nr....

Wichtigste Punkte Onlineshops müssen Produkte mit Batterien beim Gemeinsamen Rücknahmesystem melden. Falsche Batterietypen führen zu Abmahnungen, gemäß dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt. Hersteller sind verpflichtet,...

Wichtigste Punkte Landgerichte verurteilen Influencer zunehmend für unzureichende Kennzeichnung von Instagram-Posts als Werbung. Das OLG Braunschweig stellte fest, dass Schleichwerbung nicht von einer Bezahlung abhängt....

Wichtigste Punkte Onlinedienste und Onlineshops sind stark von Abmahnrisiken betroffen und erfordern rechtliche Sorgfalt. Verbraucher müssen über ihre Gewährleistungsrechte informiert werden gemäß den §§ 437...

Wichtigste Punkte Immer mehr Fakefirmen nutzen die Urheberrechtsreform und bieten gefälschte Streamingdienste an. Webseiten wie Woplay, Streamba und Oneflix sind verbreitet und ändern stetig ihre...

Wichtigste Punkte Newsletter-Anmeldungen dürfen nicht an die Einwilligung zur Datennutzung geknüpft sein, um Koppelungsverbot der DSGVO einzuhalten. Artikel 7 Absatz 4 DSGVO regelt die Relevanz...