

Marian Härtel
Beiträge

Simuliertes Glücksspiel führt nicht zur Indizierung eines Spieles
Wichtigste Punkte Die Bundesprüfstelle entscheidet, dass die Spiele Coin Master, Coin Trip und Coin Kingdom keine jugendgefährdende Wirkung haben. Es bestehen jedoch Interaktionsrisiken für die...

Keine Steuerbefreiung nach § 11 Abs. 1 Satz 2 InvStG für ausländischen Investmentfonds
Wichtigste Punkte Das Hessische Finanzgericht entschied, dass die Steuerbefreiung nur für inländische Investmentfonds gilt. Die Klage betraf die Gültigkeit von § 11 InvStG hinsichtlich der...

Kein Anspruch auf identische Zeugnisse in agilen Projekt-Teams
Wichtigste Punkte Mitarbeiter haben Anspruch auf ein qualifiziertes Zeugnis bei Ausscheiden, auch in Scrum-Teams. Der Anspruch auf bestimmten Zeugniswortlaut hängt nicht von Zeugnissen anderer Team-Mitglieder...

LG Köln verbietet Werbung für Online-Glücksspiel im TV
Wichtigste Punkte Das Landgericht Köln hat die Ausstrahlung von Werbespots für Online-Glücksspiele in Deutschland untersagt. Das Verbot gilt für Werbung, die mittelbar für in Deutschland...

Kostenerstattungen wenn Messe wegen Corona-Virus abgesagt wird?
Wichtigste Punkte Globale Sorge über eine erneute Ausbreitung des Corona-Virus und deren Auswirkungen auf Veranstaltungen. Besucher und Aussteller bleiben oft auf Kosten sitzen, besonders ohne...

Datenschutzrechtliche Einwilligung bei Cookie-Alternativen?
Wichtigste Punkte EuGH entschied, dass Cookies nur mit ausdrücklicher Zustimmung gespeichert werden dürfen. Alternativen wie Device Fingerprinting nutzen eine Vielzahl von Daten für Nutzerwiedererkennung. Techniken...

AGB sind nicht allein wegen der Länge unwirksam!
Wichtigste Punkte Die Rechtswirkungen von AGB und Datenschutzerklärungen sind enorm, obwohl sie selten gelesen werden. Die Verbraucherzentrale Bundesverband verlor in Köln seinen Streit um die...

Bundespatentgericht löscht Marke „Black Friday“ nicht vollständig!
Wichtigste Punkte Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Black Friday“ für bestimmte Werbedienstleistungen gelöscht. Die Entscheidung bestätigt die erste Einschätzung aus der mündlichen Verhandlung vom 26....

Achtung: Werbung mit provisionsfreien Wohnungen abmahnfähig
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied, dass provisionsfreie Vermittlung von Mietwohnungen wettbewerbswidrig ist. Das gilt aufgrund des seit 2015 bestehenden Bestellerprinzips als Selbstverständlichkeit. Maklergebühren fallen...

Esports Europe: Ein Kommentar
Wichtigste Punkte Die Gründung des europäischen Dachverbands im Esport bringt Fragen zur Legitimation und Vitalität des Verbands auf. Der ESBD hat es versäumt, wichtige Akteure...