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Kurzberatung

Marian Härtel

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Beiträge

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Esport Visum kommt im nächsten Jahr

Wichtigste Punkte Deutschlands Esport-Visum ermöglicht unbefristeten Aufenthalt für berufsmäßige Esportler aus Drittstaaten ab Frühjahr 2020. Änderungen in der Beschäftigungsverordnung wurden vom Bundesrat genehmigt, nach Zustimmung...
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Uber verliert einmal mehr am LG Frankfurt a.M.

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt am Main entschied, dass Uber wettbewerbswidrig Fahrten an Mietwagenunternehmen vermittelt. Uber fehlt eine eigene Mietwagenkonzession, notwendig für die Übermittlung von...
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20200427 Eugh Diskr o Person

EuGH zum Verkauf „gebrauchter“ E-Books

Wichtigste Punkte Der EuGH entschied, dass das Herunterladen von E-Books als öffentliche Wiedergabe gilt. NUV und GAU klagten gegen Tom Kabinet wegen Urheberrechtsverletzung an E-Books....
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Verletzung von Regelungen eines Lizenzvertrags verletzt Urheberrechte

Wichtigste Punkte EuGH veröffentlicht Entscheidung zur Enforcement-Richtlinie über Verhaltensregeln in Lizenzverträgen. Richtlinien 2004/48/EG und 2009/24/EG regeln den Schutz von geistigem Eigentum und Computerprogrammen. Lizenzvertragsverletzungen fallen...
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Was ändert sich im neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Wichtigste Punkte Der neue Medienstaatsvertrag bringt Änderungen im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) mit sich. Regelungen gelten jetzt auch für Anbieter außerhalb Deutschlands, wenn ihre Angebote auf Deutschland...
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newspaper 1595773 1280 384x192 2

Automatische Verlängerung von Onlineabo auf 30fachen Preis unwirksam

Wichtigste Punkte Das Amtsgericht München wies die Klage gegen einen Abonnenten auf Zahlung von 1.298 Euro ab. Die Klägerin bot ein Börsenbrief Testabonnement für 9,99...
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Kündigung wegen islamfeindlicher WhatsApp-Nachrichten

Wichtigste Punkte Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hielt die Kündigung eines Arbeitnehmers für rechtmäßig aufgrund von massiven Beleidigungen. Der Kläger war seit 1996 bei der Daimler AG...
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Was ist eine stille/atypisch stille Beteiligung?

Wichtigste Punkte Esport-Teams suchen Finanzierungen, um Wachstum in 2020 zu sichern. Investoren können stille Beteiligungen oder strategische sowie finanzielle Interessen haben. Stille Beteiligungen können in...
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BGH zur Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof sieht die Nutzung von ÖKO-TEST-Siegeln als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin. Die Klägerin betreibt das Magazin ÖKO-TEST seit 1985 und besitzt...
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Medienstaatsvertrag: Die Beschlussfassung ist jetzt verfügbar

Wichtigste Punkte Der Medienstaatsvertrag wurde am 05. Dezember 2019 verabschiedet und erleichtert Streaming durch den Wegfall der Rundfunklizenz. Öffentliche Diskussionen über die Regulierung öffentlicher Kommunikationsräume...
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