Jahr: 2019

Weil ich gerade über ein Impressum einer Seite gestolpert bin und wieder einmal Schmunzeln musste, noch einmal ein Post heute zu etwas späterer Stunde, auch ...

In einer Filesharing-Sache hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Frau auch dann als Täterin einer Urheberrechtsverletzung infrage kommt, wenn es sich bei dem streitgegenständlichen Spiel ...

Das Posten eines Bildes in der geschlossenen Gruppe auf Facebook kann eine öffentliche Vervielfältigung sein und somit Urheberrechte verletzen. Das Landgericht München entschied bezüglich eines ...

Warum eine Rechtsform als Influencer? Zwar ist es im letzten Monat rund um das Thema Influencer-Marketing etwas ruhiger geworden. Das bedeutet jedoch nicht, dass es ...

Da ich letzte Woche erneut einen Mandanten zum Thema Datenschutz seines Onlineshops beraten habe, kam auch die Frage der Abmahnbarkeit auf. Dazu habe ich schon ...

Über Abmahnungen wegen der Marke Fortnite habe ich bereits hier berichtet. Aus gegebenen Anlass möchte ich noch einmal warnen. Bevor man mit der Marke Fortnite, ...

Passend zu diesem Artikel seien auch noch ein paar Information zu Kleinunternehmern nach § 19 I UStG verloren, die Waren beispielsweise über das Internet verkaufen, ...

Im Steuerrecht können sich Juristen in der Regel noch mehr streiten, als dies im Zivilrecht und im gewerblichen Rechtsschutz nicht schon sonst der Fall ist. ...

Erst vor wenigen Wochen habe ich hier einen Artikel zum Thema veröffentlicht. Jetzt gibt es anscheinend wieder eine Abmahnwelle gegenüber Webseiten, die ein Kontaktformular anbieten ...

Im Grundsatz gilt, dass derjenige, der eine Behauptung aufstellt, diese beweisen muss. Gelingt dies nicht, kann beispielsweise eine Wettbewerber ein Unterlassungsanspruch geltend machen, den dieser ...

Das Ändern einer, durch einen Wettbewerber angelegten, Beschreibung für ein Amazon Produkt, kann wettbewerbswidrig sein.  Im Fall, den das Landgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte, änderte ...

Der unter anderem für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnungen "olympiaverdächtig" und "olympiareif" im geschäftlichen Verkehr ...

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main untersagte mit heute veröffentlichtem Beschluss die Veröffentlichung „gekaufter“ Kundenrezensionen, wenn nicht zugleich auf die Entgeltlichkeit hingewiesen wird. Die Antragsgegnerin in ...

Was ist bei der Integration des Impressums zu beachten? Nach dem gestrigen Artikel zum Thema Impressum in Social-Media-Konten habe ich einige Fragen erhalten und möchte ...

Impressumspflicht? Aus gegebenen Anlass sei noch einmal erinnert, dass im Falle einer gewerblichen Nutzung von Social Media Accounts, und diese Schwelle ist nicht sehr hoch ...

Meine Kanzlei ist so digital wie nur möglich, ich bin voll digital erreichbar und überwiegende Anzahl meiner Mandanten hat mit digitalen Inhalten zu tun. Und ...

Das Thema der Quellensteuer beim Buchen von Werbung im Internet, allen voran bei Google, kocht in den letzten Wochen recht hoch. Ich habe hier und ...

Zahlreiche Verbraucher beschweren sich immer wieder bei den Verbraucherzentralen. Und auch ich bekomme hin und wieder entsprechende Anfragen. Auf der Suche nach Streaming-Anbietern gelangen viele ...

Verbotene Klauseln in Spielerverträgen von Esport Teams Vor ein paar Tagen habe ich berichtet, wie viele Vertragstypen in Wirklichkeit als AGB anzusehen zu sind. Neben ...

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände, Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. verklagte Amazon vor den deutschen Gerichten mit dem Ziel, feststellen zu lassen, dass Amazon gegen ...