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Marian Härtel
Beiträge

OLG Frankfurt: Keine Haftung für Handlungen Dritter
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass Unternehmen nicht für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter haften, auch wenn sie profitieren. Haftung besteht nur bei eigenen Handlungen des...

Einstufung von Meinung als Schmähkritik verletzt Meinungsfreiheit!
Wichtigste Punkte Äußerungen sind durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt, auch wenn sie polemisch oder verletzend sind. Das Grundgesetz gewährt keine vorbehaltlose Meinungsfreiheit; Schranken definieren...

Esportteams und Streamer: Halbherzig = juristisch gefährlich
Wichtigste Punkte Esport Teams und Streamer benötigen umfassende rechtliche Betreuung für ihre Aktivitäten. Die Entscheidung zwischen Hobby oder professionellem Ansatz beeinflusst rechtliche Haftung erheblich. Juristische...

Besser keine Dickpicks per Social Media schicken!
Wichtigste Punkte Social Media Posts inspirieren oft Blogeinträge, auch zum Thema strittige Inhalte wie Dickpics. Das Versenden von pornographischen Inhalten über Messenger wie Whatsapp kann...

Wann wird ein Projektmitarbeiter ein Angestellter?
Wichtigste Punkte Gerichte betrachten Projektmitarbeiter schnell als Angestellte, was für Arbeitgeber rechtliche Nachteile bringt. Das Landesarbeitsgericht Köln entschied, dass keine abgrenzbaren Projekte vorliegen, führt zu...

Mittels Legaltech im Datenschutzrecht risikolos Schadensersatz fordern?
Wichtigste Punkte Ein Datenleck kann kostspielige Schadensersatzansprüche nach Art. 82 DSGVO nach sich ziehen. Die Europäische Gesellschaft für Datenschutz mbH bietet kostenlosen Service zur Prüfung...

Schlechtes WLAN im Urlaub? Reisepreisminderung!
Wichtigste Punkte Der Kläger buchte eine Pauschalreise im Malediven in einem „5-Sterne-Luxus-Resort“. Wasserflugzeuge beeinträchtigen den Strandbereich, was das Baden unmöglich machte. Das WLAN funktionierte unzureichend;...

BGH zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke
Wichtigste Punkte Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs behandelt Ersitzung von Kunstwerken trotz Diebstahl. Der Kläger ist der Enkel des Malers Hans Purrmann, dessen Werke im...

Abgemahnt von einem Wettbewerbsverband?
Wichtigste Punkte Bei Abmahnungen ist auf die Seriosität des Wettbewerbsverbands zu achten, da viele damit Umsätze generieren. Die Unterlassungserklärung sollte mit Bedacht behandelt werden, unabhängig...

Onlineshops und Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
Wichtigste Punkte Landgericht Duisburg entscheidet über Rücknahmepflicht für alte Eletrogeräte in Onlineshops. Onlineshops müssen selbst Rücknahme anbieten, nicht auf Dritte verweisen. Voraussetzung ist eine Verkaufsfläche...